Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Andreas Schönberg, 95615 Marktredwitz, Ust-ID: DE813903361
Tel. 004992315078228, Stand 14.06.2014
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Geschäfte zwischen diesen Parteien gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nur an, wenn dies ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.
§ 2 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Andreas Schönberg, An der Kösseine 14, 95615 Marktredwitz und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Artikel 29 EGBGB).
Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich nicht anders vereinbart - Sitz der Firma Andreas Schönberg.
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Firma Andreas Schönberg geltend.
§ 3 VERTRAGABSCHLUSS UND RÜCKTRITT
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den auf der einzelnen Auktion angegebenen Bedingungen durchzuführen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktion, ist der Käufer zum Rücktritt berechtigt.
§ 4 LIEFERUNG
Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an den Besteller übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht bei Verträgen mit einem Unternehmer.
§ 5 WIDERRUFSBELEHRUNGBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können die erhaltene Ware innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufverlangens oder der Sache.
Die Rücksendung oder das Widerrufverlangen ist zu richten an:
Andreas Schönberg, An der Kösseine 14, 95615 Marktredwitz-OT Brand, bzw. radlwadl@web.de;
Tel. 004992315078228
Widerrufsfolgen
Im Falle einer wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen einschließlich Lieferkosten müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach § 312g Absatz 2 BGB benannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit (z.B. verderbliche Ware) nicht für eine Rücksendung beschaffen sind.
ENDE DER WIEDERRUFSERKLÄRUNG
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware verbleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen gegen den Besteller im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist zu dem Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten neuen Ware beträgt 2 Jahre vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Bei gebrauchter Ware reduziert sich der Anspruch nach § 475 Abs. 2 BGB auf 1 Jahr. Der Gewährleistungsanspruch umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern und den Mehraufwand, soweit sie durch äußere Einflüsse und Bedienungsfehler entstanden sind. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichung der Qualität, Farbe, Abmessung, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs können nicht beanstandet werden. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
§9 HAFTUNG
Wir haften unbegrenzt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften soweit uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haften wir nicht. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
§ 10 DATENSCHUTZ
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen sowie gegebenenfalls mit Auskunfteien vor. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma Andreas Schönberg ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.
§ 11 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das gemeinte.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OScPlattform) bereit, abrufbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Andreas Schönberg, An der Kösseine 14, 95615 Marktredwitz-Brand, Bayern, Deutschland,
