ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
der Arnold KG
Einleitung:
Diese AGB gelten ab 10.03.2015.
Jegliche Geschäftsbeziehungen (Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen etc.) durch die Arnold KG gegenüber ihren Kunden unterliegen den hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie zwischen den Kunden und der Arnold KG ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. AGB´s der Arnold KG älteren Datums finden ab diesem Zeitpunkt keine Anwendung mehr im Geschäftsverkehr. Der Umfang der wechselseitigen Pflichten und Rechte von Kunden und der Arnold KG ergibt sich aus den AGB sowie allenfalls aus den Einzelverträgen, sofern in diesen Abweichendes vereinbart wurde. Die jeweils für das Vertragsverhältnis maßgeblichen AGB können auch unter www.modellbahnankauf.at abgerufen werden und werden dem Kunden auf Wunsch unentgeltlich übermittelt. Diese AGB gelten – soweit in dem betreffenden künftigen Vertrag nichts anderes vereinbart wird – auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte zwischen der Arnold KG mit dem betreffenden Kunden, ohne Rücksicht darauf, ob in jedem einzelnen Fall auf sie Bezug genommen wird. Etwaigen anderslautenden AGB des Kunden widerspricht die Arnold KG ausdrücklich.
Vertragsabschluss:
Die Arnold KG bietet ihren Kunden vorwiegend über die Online-Auktionsplattform ebay gebrauchte Modelleisenbahnprodukte Produkte zum Kauf an, kann jedoch auch telefonisch oder durch persönlichen Verkauf erfolgen. Der Verkäufer liefert über Wunsch des Kunden innerhalb Österreichs sowie Deutschland und auch weltweit nach gesonderter Vereinbarung.
Die Vertragsabschlüsse auf Ebay erfolgen so:
Die Arnold KG führt entweder Auktionen oder „Sofort-Kaufen“ zu Festpreisen durch.
Der Verkäufer stellt einen Artikel auf der Plattform Ebay ein (zu einem Festpreisformat unter Angabe einer Frist) und gibt ein verbindliches Kaufanbot ab. Durch klicken der Option Sofort-Kaufen“ nimmt der Käufer das Angebot an; der Kunde kann Artikel auch in den Warenkorb legen und damit das Kaufanbot annehmen indem er nachfolgend den Zahlungsvorgang abschließt. Je nach Höhe des Kaufpreises erfolgt der Kauf des Kunden als registrierter Nutzer von Ebay oder als Gast. Ein Kaufgebot des Kunden kann nur bei vorliegen eines berechtigen Grunde, welcher von Ebay akzeptiert wird, erfolgen. Eine Korrektur der Eingaben des Kunden ist mit den von Ebay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln jederzeit möglich.
Die Arnold KG kommt ihren vorvertraglichen Informationspflichten gemäß § 4 FAGG nach, indem der Kunde vor Vertragsabschluss die erforderlichen Informationen aus den AGB entnehmen kann. Nach Vertragsabschluss erhält der Kunde per Email eine Bestätigung über den getätigten Kauf samt aller Information im Sinne des § 7 FAGG.
Ansonsten kommt der Vertragsabschluss durch Willensübereinkunft im Wege einer telefonischen Bestellung und anschließender Zahlung oder durch persönlichen Verkauf zu Stande.
Widerrufsrecht für Verträge im Fernabsatz bzw. Außerhausgeschäfte:
Das gesetzliche Widerrufsrecht kommt unter Anderem gemäß § 1 Abs. 2 FAGG nicht zum Tragen, wenn das zu zahlende Entgelt des abgeschlossenen Vertrages den Betrag von € 50,00 nicht übersteigt.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Kalendertagen ohne Angabe von Gründen den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt beim Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Hat der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bei uns bestellt, die jedoch von uns getrennt geliefert werden, so beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Erfolgt die Lieferung von uns in mehreren Teilsendungen oder Stücken so beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Ausübung des Widerrufsrechtes
Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Kunde der ARNOLD KG, Augasse 114a, 8051 Graz, Telefonnummer 0043 650 300 40 20, Email: arnold@modellbahnankauf.at, Firmenbuchnummer FN 280384f eine eindeutige Erklärung (z.B. telefonisch, ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zukommen zu lassen.
Es wird dem Kunden die Möglichkeit eingeräumt, zum Ausspruch des Widerrufs ein Widerrufsformular zu verwenden, welches vom Kunden noch entsprechend zu ergänzen und auszufüllen ist – dieses Widerrufsformular wird unter http://www.modellbahnankauf.at/widerrufsformular.pdf zur Verfügung gestellt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der genannten Widerrufsfrist vom Kunden abgesendet wird. Das Widerrufsrecht bzw. Rücktrittsrecht steht dem Kunden jedoch nur zur Verfügung, wenn der Kaufvertrag mit der Arnold KG als Verbraucher und nicht als Unternehmer abgeschlossen wurde.
Folgen des Widerrufs
Der Kunde hat die von uns erhaltene Ware unverzüglich jedoch spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Widerruf an uns erklärt hat, an uns (an die oben angeführte Adresse) auf eigene Kosten, die wir nicht ersetzen, zurückzusenden (diese Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden) oder innerhalb der Geschäftszeiten an die Arnold KG übergibt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware im ordnungsgemäßen Zustand (wie geliefert) und insbesondere in einer für den Transport geeigneten Art und Weise an uns zurückgesendet wird. Die „unfreie“ Rücksendung der Ware, aufgrund derer wir die Kosten der Rücksendung zu tragen haben, ist unzulässig.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerrufen hat, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. dies gilt auch im Falle einer bereits erfolgten Benützung des Produkts durch den Kunden.
Lieferbedingungen:
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt – mangels anderslautender Vereinbarung - an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
Die Lieferfrist beträgt innerhalb von Österreich und Deutschland 1 bis 30 Werktage. Für sonstige Lieferungen (weltweit) wird die Lieferzeit im Einvernehmen festgelegt. Bei Zahlung per Vorkasse (Vorauskasse) beginnt die Lieferfrist nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto. Bei Zahlung per Kreditkarte beginnt die Lieferfrist spätestens am Tag nach Einlangen der Zahlung durch Ihren Kreditkartenbetreiber zu laufen.
Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde uns umgehend davon zu informieren. Dieser Informationspflicht kommt der Kunde nach, indem er ein Lichtbild des Schadens per Email oder per Post an uns (umgehend) übermittelt. Wird die Lieferung oder Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und haben wir den Kunden davon unverzüglich zu informieren. Allfällige Schadenersatzansprüche daraus sind ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen werden wir den Kunden vor Beginn des Bestellvorganges informieren.
Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware an den Kunden fällig, soweit nicht ohnedies eine Vorauszahlung zu leisten ist. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Arnold KG.
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Der Verkäufer ist Differenzbesteuerer.
Kosten für Verpackung und Versand sind in den angegebenen Preisen nicht inkludiert. Die Versandkosten werden auf der Bestellbestätigung gesondert ausgewiesen. Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Kunde. Auf Kosten des Kunden wird eine Transportversicherung abgeschlossen. Transportschäden sind unverzüglich dem Zusteller zu melden. Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages ist der die Rechnungsstellung mit dem Kunden maßgebliche. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag längstens innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss zu begleichen. Der Versand der Ware erfolgte seitens der Arnold KG erst bei Eingang des Kaufpreises auf deren Konto. Wir akzeptieren auch Zahlungen mittels Pay Pal oder per Vorkasse, Bar oder mittels Überweisung. Wir behalten uns jedoch vor, einzelne Zahlungsarten bei Vertragsabschluss auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart bei Vertragsabschluss vorzusehen und abweichende Einzelvereinbarungen zu treffen. Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung gemäß den angeführten Bedingungen nicht nachgekommen, so behalten wir uns das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen; zudem ist die Arnold KG berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell weitergehende Schadenersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen unsere Kaufpreisforderung steht dem Kunden grundsätzlich nicht zu, es sei denn, dass der Aufrechnungsanspruch des Kunden von uns schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurde.
Mängelhaftung und Gewährleistung, Haftungsbeschränkungen
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt grundsätzlich zwei Jahre, kann jedoch bei gebrauchten Sachen auf 1 Jahr verkürzt werden. Sie beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen.
Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die gesetzliche Gewährleistung ausgeschlossen ist, wenn vom Kunden selbst verursachte Mängel vorliegen dies insbesondere durch eine unsachgemäße Handhabung oder Verwendung, Fehlbedienung, unsachgemäße Beanspruchung oder bei nicht genehmigten Reparaturversuchen oder Reparaturen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter.
Sollten Sie mit einem Produkt nicht zufrieden sein, so übermitteln Sie uns ehestmöglich eine detaillierte Mängelbeschreibung. Bei berechtigten Mängelrügen behalten wir uns die Mängelbefreiung durch Behebung des Mangels, durch Ersatzlieferung oder aber durch Preisminderung bzw. Erstattung des Verkaufspreises vor. Außerhalb von Personenschäden haften wir insbesondere aus dem Titel des Schadenersatzes nur dann, wenn uns am Zustandekommen des Schadens grob fahrlässiges oder vorsätzliches Fehlverhalten anzulasten ist; diese Einschränkung gilt nicht für Personenschäden.
Die Arnold KG haftet nicht für wie immer geartete Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere wird auch keine Haftung für einen entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden gehaftet. Soweit die vertragliche Haftung der Arnold KG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen geltend die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenso unberührt. Sofern die Arnold KG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Alternative Streitbeilegung:
Wir informieren Sie gemäß der geltenden Rechtslage über das Bestehen einer europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform, welche von der Europäischen Kommission eingerichtet worden ist und unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.
Weiters kommen wir unseren Informationspflichten gemäß § 19 Abs. 3 AStG nach und informieren Sie darüber, dass wir für den Fall einer Streitigkeit, in welcher keine Einigung erzielt werden kann, auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger – Email – auf die für uns zuständige Stelle zur alternativen Streitbeilegung hinweisen (Internet Ombudsmann https://www.ombudsmann.at; Schlichtungsstelle für Verbrauchergeschäfte http://verbraucherschlichtung.or.at) und im Anlassfalle angeben ob wir an dem Schlichtungsverfahren teilnehmen werden..
Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Arnold KG elektronisch gespeichert und von der Arnold KG verarbeitet werden können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Sonstiges:
Mit einer getätigten Bestellung bzw. mit dem Abschluss eines Vertrages anerkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Arnold KG. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so ändert dies nichts an der Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, der Geschäftssitz der Arnold KG. Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Modelleisenbahnprodukte kein Spielzeug für Kinder unter 14 Jahren darstellen. Bei der Produktbeschreibung verwendet die Arnold KG die geschützten Markennamen der Hersteller.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
Graz, am 10.03.2015 Arnold KG
vertreten durch Thomas Arnold
Anbieterkennzeichnung
Arnold KG
Vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Arnold
Augasse 114a
8051 Graz
Telefon: + 0650/3004020
E-Mail: arnold@modellbahnankauf.at
Firmenbuchnummer: FN 280384f des LG für ZRS Graz
Wirtschaftskammer Steiermark (Fachgruppe Handel mit Spielwaren)
Zugang zu sämtlichen rechtlichen Grundlagen: www.ris.bka.gv.at
UID: ATU 62614228
Verpackungsverordnung:
ARA Lizenznummer: 22166
LUCID Registrierungsnummer: DE1834417466143
Verpackungslizenz duales System Interseroh
