Verbraucherinformationen / Informationspflichten bei Verträgen in elektronischen Geschäftsverkehr/Allgemeine Geschäftsbedingungen/Datenschutzerklärung
I.Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen (§312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a EGBGB)
1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende Unternehmen:
Direct Gallery GmbH Ruststr.3504229 Leipzig Telefon (0)341/24258070 Fax (0)32121293544
eMail visario@gmx.net
2. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
3. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Form des Angebots bei eBay nach § 6 „Angebotsformate und Vertragsschluss“ der Allgemeinen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay:
3.1. „Auktions- oder Festpreisformat“
Der Verkäufer gibt sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages im Auktions- oder Festpreisformat nach § 6 Nr. 2 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay, welcher wie folgt wiedergegeben wird:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Die Annahme des Kaufangebots (Vertragsschluss) durch den Käufer richtet sich im Auktionsformat nach § 6 Nr. 5 der der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay:
„Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.“
Bei „Festpreisartikeln“ richtet sich die Annahme des Kaufangebots durch den Käufer (Vertragsschluss) nach § 6 Nr. 4 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay:
„Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.“
3.2. Sofort-Kaufen
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach 6 Nr. 3 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay:
„Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.“
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
3.3. „Preis vorschlagen“
Wenn der Unternehmer die Option „Preis vorschlagen“ nutzt, richtet sich der Vertragsabschluss nach § 6 Nr. 8 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay in Verbindung mit den weiteren Informationen zur Option „Preisvorschlag“, die im Wesentlichen wie folgt wiedergegeben werden:
„Wenn Sie einen Artikel mit einem Festpreis verkaufen möchten, können Sie beim Einstellen des Artikels bei eBay die Option "Preisvorschlag" auswählen. Damit geben Sie Ihren Käufern die Möglichkeit, mit Ihnen einen Preis auszuhandeln. Preisvorschläge haben eine Gültigkeit von 48 Stunden. Preisvorschläge sind wie jedes andere Gebot bindend.“
Bei der Option „Preis vorschlagen“ kommt ein Vertrag zustande, wenn der Verkäufer den vorgeschlagenen Preis innerhalb von 48 Stunden annimmt.
Sofern der Verkäufer dem Käufer auf den Preisvorschlag ein Gegenangebot unterbreitet, stellt dieses gemäß § 150 Abs. 2 BGB die Ablehnung des Angebots unter gleichzeitiger Unterbreitung eines neuen Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, welches innerhalb einer angemessenen Frist durch den Käufer angenommen werden kann.
4. Leistungsvorbehalt
Die in den eBay-Angeboten angebotene Ware muss gemäß § 6 Nr. 10 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay unverzüglich zur Versendung und Übereignung zur Verfügung stehen. Es werden keine Waren angeboten, die nicht auch verfügbar sind.§ 6 Nr. 10 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay lautet wie folgt:
„Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.“
5. Gesamtpreis der Ware
Der neben der Angabe „Sofort-Kaufen“ angegebene Preis versteht sich zzgl. Versandkosten sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten wird unterhalb der Preisangabe in dem jeweiligen eBay-Angebot gesondert ausgewiesen.
6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
Die Einzelheiten der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten entnehmen Sie dem eBay-Angebot.
7. Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrecht / Garantien
Unsere Waren unterliegen dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht
Über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Produktbeschreibung genannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.
8. Kundendienst, außergerichtliches Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren
Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen wird kein weiterer Kundendienst oder ein außergerichtliches Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren angeboten.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht das Recht zu, den Vertrag zu widerrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Zu den Einzelheiten des Widerrufsrechts, insbesondere Bedingungen, Fristen, etwaigen Rücksendekosten und Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung.
10. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, nicht bei folgenden Verträgen
(1) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(2) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
(3) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
(4) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
(5) Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
(6) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
(7) Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
II. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312i Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246c EGBGB
1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei eBay. Im Falle einer „Auktion- oder Festpreisformat“ richtet sich der Vertragsschluss nach 6 Nr.2 und Nr. 5 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay, die nachfolgend auszugsweise wiedergegeben werden:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.“
Im Falle der „Sofort-Kaufen“-Option richtet sich der Vertragsschluss nach § 6 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Wird "Sofort-Kaufen" neben einem Angebot angezeigt, dann können Sie den Artikel sofort zum dort angegebenen Preis kaufen, ohne das Ende der Auktion abwarten zu müssen.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer)
Die Art der Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet.
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit besteht auch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern.
Daneben nutzt der Unternehmer die Software „Afterbuy“.
Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.
3. Elektronische Bestätigung der Bestellung
Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über www.ebay.de erhält der Käufer über die von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs.
Der Unternehmer benutzt die Software "Afterbuy". Hierüber erhält der Käufer ebenfalls eine Bestätigung nebst weitergehenden rechtlichen Informationen.
4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung
Ihre Eingaben können Sie nach Eingabe des Gebotsbetrages und Anklicken des "Bieten"-Knopfes (bei Auktionen) bzw. nach Anklicken des "Sofort-Kaufen"-Knopfes (bei Sofortkauf-Angeboten) noch einmal auf einer sodann angezeigten Seite überprüfen. Sollten Sie Fehler bei der Eingabe gemacht haben, so besteht zu diesem Zeitpunkt noch die Möglichkeit, durch Schließen des Fensters oder Nutzen der "Zurück"-Funktion des Browsers die Eingaben noch einmal neu vorzunehmen oder zu korrigieren, bevor Sie sie endgültig an den Verkäufer absenden.
Im Detail bestehen die folgenden Möglichkeiten der Kontrolle und Korrektur der Eingaben:
4.1. „Sofort-Kaufen“
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten wird nach dem Betätigen des „Sofort- Kaufen“ Buttons noch eine weitere Seite angezeigt, auf der Sie Ihre Eingaben prüfen können. Es besteht die Korrekturmöglichkeit durch Nutzen des „Zurück-Buttons“ des Browsers oder durch Schließen des Fensters und Neuaufruf des Angebotes.
Durch Bestätigen der Eingaben wird der Kaufvertrag geschlossen.
4.2. „Auktionen“
Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der sog. „Auktion“ anbietet, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den Button „Bieten“ in dem eBay-Angebot betätigt. In dem darauf folgenden Eingabefenster hat der Käufer das Bietangebot zu bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich.
4.3. „Preis vorschlagen“
4.3.1 Auf der Seite des Angebots des Verkäufers klickt der Interessent auf den Button „Preis vorschlagen“. Im Anschluss öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst, sofern der Interessent bereits eingeloggt war. Ansonsten öffnet sich eine neue Seite, auf der sich der Interessent zunächst einloggen muss.
4.3.2 Der Interessent gibt in das Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" den Betrag ein, den er dem Verkäufer vorschlagen will.
4.3.3 Der Interessent klickt danach auf den Button „Preisvorschlag überprüfen". Auf der sich im Anschluss danach öffnenden neuen Seite werden die wesentlichen Merkmale des Angebots und der Preisvorschlag des Interessenten zusammengefasst.
4.3.4 Mit Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ gibt der Interessent seinen Antrag an den Verkäufer ab. Der Antrag ist nach Klicken des „Preisvorschlag senden“ bindend und nicht mehr korrigierbar.
4.3.5 Der Verkäufer entscheidet, ob er den vom Interessenten abgegebenen Preisvorschlag sofort annimmt, sofort ablehnt oder innerhalb einer Frist von 48 Stunden überdenkt.
4.3.6 Erfolgt die sofortige Annahme vom Verkäufer, öffnet sich eine neue Seite, die dem Interessenten die Annahme seines Preisvorschlags bestätigt.
4.3.7 Erfolgt die sofortige Ablehnung vom Verkäufer, öffnet sich eine neue Seite, die dem Interessenten die Ablehnung seines Preisvorschlags bestätigt. Anschließend kann der Interessent einen neuen Preisvorschlag durch Anklicken des Buttons „Neuen Preisvorschlag senden“ abgeben, mit dem das Verfahren erneut zu laufen beginnt.
4.3.8 Überdenkt der Verkäufer den Preisvorschlag, öffnet sich eine neue Seite, die dem Interessenten mitteilt, dass sein Preisvorschlag an den Verkäufer gesendet wurde. Unter der „Meine Nachrichten“, „Mein eBay“ oder der „Preisvorschlags-Seite“ kann der Interessent die Entscheidung des Verkäufers abrufen.
4.3.9 Der Vertrag kommt mit Annahme des Preisvorschlags zustande.
5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
6. Verhaltenskodizes
Der Unternehmer unterliegt den Verhaltenskodizes von eBay. Diese sind veröffentlicht unter der Internetadresse www.ebay.de.
III. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:
(1) Bitte verwenden Sie die Kaufabwicklung von eBay. Dort sind die Bankdaten hinterlegt. Sollten die Bankdaten dort nicht abrufbar sein, kontaktieren Sie uns bitte. Wenn Sie Artikel aus verschiedenen Auktionen oder dem Shop kaufen, senden wir Ihnen eine überarbeitete Zahlungsinformation mit der Zusammenfassung der Versandkosten. Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie bitten, bei Unklarheiten oder Fragen Kontakt mit uns aufzunehmen. Wegen zunehmender Bewertungsträgheit geben wir unsere Bewertungen nur noch im Anschluss an die erhaltenen Bewertungen ab.
(2) Alle Angebote sind gewerblich. Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich inklusive aktuell gültiger deutscher Umsatzsteuer.
(3) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
(4) Die Zahlungsarten, Versandarten und Lieferzeiten sind in den Angeboten angegeben.
(5) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelansprüche.
(6) Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Unser Geschäftssitz ist zudem Gerichtsstand, wenn der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(7) Die im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeicherten und verarbeiteten persönlichen Kundendaten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergeben. Sie können die über sich bei uns gespeicherten Daten jederzeit per E-Mail anfragen unter: info@visario.de
(8) Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright oder originären bzw. abgeleiteten Urheberrecht der entsprechenden Rechteinhaber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
„Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Datenschutzerklärung direct Gallery GmbH
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung.
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Tino Rumpelt Ruststr.35 04229 Leipzig info@visario.de Tel:+49 176 96969155
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
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• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
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Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
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6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@visario.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
