ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von maldies-maldas.de, Inhaber: Udo Stürze (im Folgendem auch: „Anbieter“), Erlenweg 6, 86510 Ried, Tel.08233-794153, udo.stuerze@gmx.de, USt-IdNr. DE235030398.
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote bei Ebay erfolgen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 1 Vertragsschluss, Vertragssprache, Vertragstext, Korrekturmöglichkeiten
(1) Für den Vertragsschluss sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay maßgebend. Wir handeln als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
(2) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss per Email zugesandt.
(3) Ihre Eingaben können Sie vor Abgabe der Bestellung mittels der von EBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Außerdem können Eingabefehler auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
§ 2 Informationspflichten des Käufers
Der Käufer ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu den für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) zu machen und etwaige Änderungen dieser Daten, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, unaufgefordert mitzuteilen.
§ 3 Preisangaben, Versandkosten, Fälligkeit, Bezahlmöglichkeiten
(1) Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. Versandkosten.
(2) Die vom Kunden zu tragenden Versandkosten werden im jeweiligen Ebay-inserat angegeben.
(3) Unsere Zahlungsansprüche werden mit Vertragsschluss fällig.
(4) Unsere Rechnungen sind per Vorauskasse oder PayPal zahlbar, soweit nicht anders vereinbart.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
§ 5 Mängel und Verzug
(1) Liegt ein Mangel der Sache vor, den der Anbieter zu vertreten hat, wird der Anbieter diesen nach berechtigter Mängelanzeige innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist im Wege der Nachbesserung oder Nachlieferung beseitigen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Kommt der Kunde, der Verbraucher ist, in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno zu fordern. Kommt der Kunde, der Unternehmer ist, in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno zu fordern. Entsteht dem Anbieter ein höherer Verzugsschaden und der Anbieter weist diesen dem Kunden nach, ist der Anbieter berechtigt diesen höheren Verzugsschaden gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
§ 6 Gesamthaftung
(1) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist seine Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
(2) Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
(3) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 7 Gerichtsstand, geltendes Recht, Schlussvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU sind, genießen Sie außerdem Schutz der zwingenden Rechtsvorschriften Ihres Wohnsitzstaates. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
§ 1 Verantwortliche Stelle
Diese Datenschutzerklärung gilt für Datenverarbeitungen durch Udo Stürze, Erlenweg 6, 86510 Ried, Telefon 08233/794153, Telefon 0170/3417833, Email: info@maldies-maldas.de über die Verkaufsplattform www.ebay.de (im Folgendem: EBAY).
§ 2 Nutzung unseres Ebay-Shops
Sie wurden bereits bei Registrierung oder später durch EBAY über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck deren Verwendung informiert.
Die EBAY-Datenschutzerklärung ist abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
Wir erheben keine weiteren personenbezogenen Daten von Ihnen, als nach der EBAY-Datenschutzbelehrung vorgesehen. Die von EBAY an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir benötigen diese personenbezogenen Daten, um einen Vertrag mit Ihnen ausführen zu können. Wir müssen wissen, mit wem wir einen Vertrag abschließen, wohin wir die Ware versenden sollen, wie wir mit unserem Vertragspartner korrespondieren können und an welche Adresse unsere Rechnung gerichtet sein soll.
Die Datenverarbeitung erfolgt um den Vertrag überhaupt erst durchführen zu können nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Die von Ihnen bei Vertragsschluss mitgeteilten und erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Durchführung des Vertrags gelöscht, wenn Aufbewahrungsfristen nicht entgegenstehen. Im letzteren Fall werden die Daten zunächst pseudonymisiert und nach Erreichen der maßgeblichen Aufbewahrungsfrist gelöscht.
Wenn Sie zur Zahlung den Bezahldienst PayPal verwenden, werden im Rahmen der so ausgelösten Bestellung Ihre Kontaktdaten an PayPal übermittelt. Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich zumeist um Vorname, Nachname, Adresse, Telefonnummer, IP-Adresse, E-Mail-Adresse, oder andere Daten, die zur Bestellabwicklung erforderlich sind, als auch Daten, die im Zusammenhang mit der Bestellung stehen, wie Anzahl der Artikel, Artikelnummer, Rechnungsbetrag und Steuern in Prozent, Rechnungsinformationen, usw.
Diese Übermittelung ist zur Abwicklung Ihrer Bestellung mit der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart notwendig, insbesondere zur Bestätigung Ihrer Identität. Diese Daten können seitens PayPal auch an Leistungserbringer, an Subunternehmer oder andere verbundene Unternehmen weitergegeben werden, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus Ihrer Bestellung erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.
Sollten Sie den Bezahldienst PayPal zur Zahlung nutzen, werden die an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten von PayPal ggfs. an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung dient der Identitäts- und Bonitätsprüfung in Bezug auf die von Ihnen getätigte Bestellung. Um welche Auskunfteien es sich hierbei handelt und welche Daten von PayPal allgemein erhoben, verarbeitet, gespeichert und weitergegeben werden, entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von PayPal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev.
§ 3 Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte findet regelmäßig nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie darin ausdrücklich eingewilligt haben,
• die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von unseren Rechtsansprüchen erforderlich ist und nach unserer Abwägung kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• wenn eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht und
• dies zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
§ 4 Ihre Rechte
Wir belehren über ihnen zustehende Rechte. Sie haben das Recht,
• Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Sie können Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung und – falls es zutrifft - aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen,
• die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen,
• die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist,
• die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber die Löschung der Daten ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese aber zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Widerspruch gegen deren Verarbeitung eingelegt haben,
• Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen.
• sich bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständig ist beispielsweise die Aufsichtsbehörde ihres gewöhnlichen Aufenthalts oder ihres Firmensitzes oder unseres Firmensitzes.
§ 5 Widerspruchsrecht
Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, wenn und soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet (Art. 21 DSGVO). Im Falle der Direktwerbung haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht. Sie können ihr Widerspruchsrecht mittels Versendung einer E-Mail an uns geltend machen.
§ 6 Sicherheitsmaßnahmen und Datensicherheit
Wir verwenden geeignete, technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Diese Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
