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Stefan Weiß Tel: 0174 / 9112922
Am Pollental 5 e-Mail: KFZ.Literatur@web.de
85128 Zell a. d. Speck USt.:-Identnummer: 309106662
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
/ Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
die Sie mit mir als Anbieter (Stefan Weiß) über die Internetplattform eBay
schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Unternehmer ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von mir bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der
Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere
§ 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis
und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann
(Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis
fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der
Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-
Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch
nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu
ändern. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei
denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt
der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und
den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann
Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in
den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an.
Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer
nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn
ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen
diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der
Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die
vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund
vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem
Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder
Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer
Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es
Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein
wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-
Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen.
Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und
über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf
abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht
diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung
eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen
und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche "In den
Warenkorb" werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb"
abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Ferner können
Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den
"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach
Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" und der Auswahl bzw. Eingabe
von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal" auswählen, werden Sie zunächst auf ein
Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal
werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück"
des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche "Kaufen und zahlen" erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag
zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, mir ein
Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren
Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen"
anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag
senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie
2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn ich Ihren Preisvorschlag
annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit
dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei mir
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein
Eigentum.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für mich zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
(1) Ich hafte jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter hafte ich ohne
Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich
geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet
sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen
(Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) .
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich
aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach
seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen
und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Ich hafte insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit
der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen
wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Stefan Weiß
Am Pollental 5
85128 Zell a. d. Speck
Deutschland
Telefon: 0174/9112922
E-Mail: KFZ.Literatur@web.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 meiner
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von mir nicht gespeichert. Vor Absenden
der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung
bei mir, werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im
jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind
über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf meiner Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht
die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten
Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware
innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung
jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie
übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert
erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer
benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung
"Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen
und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
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