Allgemeine Geschäftsbedingungen
von primus-versand
A) Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die nach folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen schul-ranzen und Verbrauchern, die über den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch
„Der Kaufvertrag kommt unter Einbeziehung der nachfolgenden Geschäftsbedingungen zustande.
B) Vertragsschluss
I) Wird ein Artikel von PRIMUS-Vertriebsgesellschaft OHG, H.Partuschke&Co. im folgenden
„primus-versand" bei eBay eingestellt, liegt mit der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der betreffenden Artikelseite enthaltenen Bedingungen vor.
II) Der Vertrag kommt zustande:
a) bei online-Auktionen: mit dem Käufer, der am Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung das höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Gebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht;
b) bei Festpreisfunktion („ Sofort und neu“ oder „Sofort-Kaufen“): wenn der Käufer die Festpreis-Option ausübt indem er die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. Das ist auch möglich, wenn der Artikel auch zugleich als Online-Auktion eingestellt ist und solange noch kein Gebot im Rahmen der Auktion abgegeben wurde, welches den gegebenenfalls zugleich hinterlegten Mindestpreis erreicht oder überschritten hat.
c) Bei der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ kommt der Vertrag zustande, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser für jenen bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden.
Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss genutzt werden.
d) Ergänzend gelten die eBay-AGB, dort insbesondere §§ 10, 11 der ebay-AGB,
III) Zur Abgabe der Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den jeweiligen Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis vorschlagen“ anklicken. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch anklicken des Buttons „Weiter“, bzw. unmittelbar bei anklicken des Button „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Unterseite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals aufgeführt werden. Eine solche Seite öffnet sich ebenso, wenn bei Online-Auktionen ein Gebot unmittelbar in dem dafür bereitgehaltenen Fenster auf der Artikelseite (ohne Betätigung des Button „Bieten“) eingegeben wird. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Anklicken der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung abgegeben.
IV) Der Vertragstext, der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als ebay Webseite nach Vertragsschluss gespeichert und ist dort unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und ausdruckbar. Die Dauer der Speicherung ist entsprechend den eBay Bestimmungen begrenzt, so dass der Käufer für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus selbst verantwortlich ist.
C) Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind dem jeweiligen konkreten Angebot zu entnehmen, nicht im Kaufpreis enthalten und vom Kunden gesondert zu tragen.
D) Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Zahlungsmodalitäten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nur nach gesonderter Vereinbarung möglich.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 7 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kommt der Käufer ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug.
E) Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasseüberweisung, per Nachnahme, per PayPal oder bei Selbstabholung gegen Barzahlung. Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich der im jeweiligen Angebot enthaltenen Liefer- und Versandkosten.
F) Rücksendekosten bei Widerruf
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung.
G) Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
Wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren Ihre Ansprüche in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Ausgenommen von dieser Regelung sind Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, Schadensersatzansprüche und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache Ihnen vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an; PRIMUS-Vertriebsgesellschaft OHG, H.Partuschke&Co. Gartenstraße 16, 03130 Spremberg / Deutschland; Fax: 03563-601843; e-Mail: primus-hp@t-online.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache; für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An Primus-Versand, Gartenstraße 16, 03130
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*): ………………………………..
Name des/der Verbraucher(s): ………………………………………………………..
Anschrift des/der Verbraucher(s): ……………………………………………………..
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
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Datum: ………………….
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(*) Unzutreffendes streichen.
