Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. und Kunden, die im Rahmen der Handelsplattform eBay entstehen. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Von diesen AGB abweichende oder sie ergänzende Vereinbarungen werden nur dann anerkannt, wenn die Firma Enenkel`s Raritäten e.U. ihnen schriftlich zustimmt.
Mit der Annahme des verbindlichen Angebots der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. zum Vertragsabschluss (laut Punkt 4 der AGB) akzeptiert der Kunde unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Kontakt
Die Anschrift des Firmensitzes des Verkäufers lautet:
Enenkel`s Raritäten e.U.
Naglern 22
2113 Karnabrunn
ÖSTERREICH
Inhaberin: Mag. Katarina Enenkel
Firmenbuchnummer: 383397 w
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Korneuburg
3. Ware
Alle angebotenen Artikel der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. sind, auch wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, einwandfreie zeitgenössische Originale. Die Artikelbeschreibungen werden nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen.
Solange sich die Käufer nicht gegenteilig äußern, versichern sie, dass sie die von der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. angebotenen zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Artikel aus der Zeit 1933 - 1945 nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, wissenschaftlicher und kunsthistorischer Forschung, oder Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch benutzen.
4. Vertragsabschluss
Mit der Einstellung eines Artikels auf die eBay-Website im Angebotsformat Sofort-Kaufen, gibt es seitens der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss. Dieses Angebot wird vom Kunden durch anklicken der Schaltfläche "Sofort-Kaufen" angenommen, was auch der Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrags ist.
Weitere Einzelheiten über den Vertragsabschluss finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.at.
Nach dem Vertragsabschluss erhält der Kunde eine E-Mail, in der alle relevanten Daten der Bestellung und die Modalitäten der Vertragsdurchführung aufgeführt sind. Diese Informationen kann sich der Kunde ausdrucken.
Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Preise
Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 6 Abs.1 Z 27 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
Im Einzelfall können bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union weitere Kosten anfallen, die die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind (z. B. Zölle).
6. Zahlungsbedingungen und Zahlungsmöglichkeiten
Der Kunde hat den Preis spesenfrei und ohne jeden Abzug zu bezahlen, so dass die Zahlung spätestens 14 Tage nach dem Tag des Vertragsabschlusses bei der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. einlangt. Falls die Zahlung in angegebener Frist nicht einlangt, ist die Firma Enenkel`s Raritäten e.U. berechtigt betreffende Artikel wieder für Kaufangebote zu verwenden.
Die Zahlung kann in Form einer Überweisung auf das Konto der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. bei der VOLKSBANK NIEDERÖSTERREICH AG, IBAN: AT74 4715 0349 2444 0000, BIC: VBOEATWWNOM, durch Paypal oder in Bargeld, in EURO oder USD erfolgen.
Bei Auswahl der Zahlungsart ,,PayPal" erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Paypal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Voraussetzung ist, dass der Kunde ein Paypal-Konto eröffnet oder bereits über ein solches Konto verfügt. Es gelten die Paypal Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
7. Lieferung, Versandkosten und Versandrisiko
Der Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Es werden grundsätzlich keine Versandkosten (Porto, Verpackung usw.) in Rechnung gestellt.
Ab einem Einkaufswert von 20,- EUR erfolgt der Versand kostenfrei mittels Einschreiben.
Das Versandrisiko trägt die Firma Enenkel`s Raritäten e.U.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Firma Enenkel`s Raritäten e.U. bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstandes.
9. Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine nach diesen AGB abgegebenen Vertragserklärung innerhalb einer Frist von 1 Monat und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, ist der Kunde verpflichtet, die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. mittels einer eindeutigen Erklärung über die Ebay-Nachrichtenfunktion zu informieren. Die Erklärung des Widerrufs ist an keine bestimmte Form gebunden, der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Der Widerruf ist zu richten an unten genannte Anschrift:
Enenkel´s Raritäten e. U.
Naglern 22
2113 Karnabrunn
ÖSTERREICH
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Ist die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. ihrer gesetzlichen Informationspflicht nicht nachgekommen (gemäß § 4 Abs. 1 Z 8 FAAG), so verlängert sich die Widerrufsfrist um zwölf Monate. Wird die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten nachgeholt, so endet die Widerrufsfrist 1 Monat nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde diese Information erhält.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn die Widerrufserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs:
Im Fall eines wirksamen Widerrufs, werden dem Kunden binnen 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs alle von ihm geleisteten Zahlungen erstattet. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das für die ursprüngliche Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart und dem Kunden dadurch keine Kosten anfallen.
Falls sich der Kunde ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die angebotene günstigste Standardlieferung entscheidet, so hat er keinen Anspruch auf Erstattung der ihm dadurch entstandenen Mehrkosten.
Der Kunde ist verpflichtet, binnen 14 Tagen nach der Abgabe der Widerrufserklärung die empfangene Ware an die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. zurückzustellen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware trägt die Firma Enenkel´s Raritäten e. U.
Firma Enenkel´s Raritäten e. U. kann die Rückzahlung der vom Kunden geleisteten Zahlungen verweigern, bis sie entweder die Ware wieder zurückerhält oder der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat.
Der Kunde hat nur dann eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
Die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. gewährt das Widerrufsrecht für Verbraucher auch Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des KSchG sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
10. Haftung und Gewährleistung
Die Haftung für allfällige Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, wobei die Gewährleistungsfrist 24 Monate beträgt.
Die alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen, die die angebotenen Artikel aufweisen, sind bereits im Preis berücksichtigt und bei jedem Artikel beschrieben, sie stellen keine Mängel dar und damit berechtigen sie nicht zur Ausübung der Gewährleistungsrechte.
Nachdem es sich im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist ein Austausch oder Ersatz nur in den Ausnahmefällen möglich. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten.
Für darüberhinausgehende Ansprüche, vor allem Schadenersatzansprüche, wie Mangelfolgeschäden, Verluste, entgangener Gewinn, mittelbare Schäden, Verzögerungsschäden usw. haftet die Firma Enenkel`s Raritäten e.U. nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an: Enenkel`s Raritäten e.U., Naglern 22, 2113 Karnabrunn, ÖSTERREICH.
11. Datenschutz
Nähere Informationen zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Firma Enenkel´s Raritäten e. U.
Als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen gilt der Firmensitz der Firma Enenkel`s Raritäten e.U. (siehe Punkt 2 der AGB).
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Falls der Kunde kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in 2100 Korneuburg als vereinbart. Beim Fehlen der inländischen Gerichtsbarkeit beim Kunden, gilt der gleiche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.
Online-Streitbeilegung:
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Dies gilt auch für die Beilegung von Streitigkeiten aus Online-, Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist und für die die EU-Kommission die Internet-Plattform zu Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/ord als Anlaufstelle bereitstellt.
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Wirksamkeit.
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Wirksamkeit.
Der Schutz persönlichen Daten unserer Kunden ist der Firma Enenkel´s Raritäten e. U. ein besonderes Anliegen. Diese Daten werden daher auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG 2018, TKG 2003) verarbeitet.
2. Grundsätzliches
Die personenbezogenen Daten der Kunden werden über eBay oder direkt durch die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. erhoben, wenn die Kunden der Firma diese bei einer Bestellung oder einer Kontaktaufnahme mitteilen. Verantwortlicher ist dabei sowohl die Firma Enenkel´s Raritäten e. U als auch eBay.
3. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet. Diese Daten werden von eBay für den Zweck der Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen, zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an die Firma Enenkel´s Raritätem e. U. gemäß des Art. 6 Abs. 1 lit. b der DSGVO weitergegeben.
4. Datenspeicherung
Zum Zweck der Vertragsabwicklung werden folgende Daten bei der Firma Enenkel´s Raritäten e. U. gespeichert: Name, Anschrift, gekaufte Waren, Kaufdatum, Datum des Zahlungeingans, Bankverbindung (IBAN, Kontonummer). Die von den Kunden bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung, bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten kann der Vertrag nicht abschlossen werden.
Nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertrasabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vetragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG, sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.
5. Datenweitergabe
Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme an das von der Firma Enenkel´s Raritäten e. U. beauftragte Transportnunternehmen/Versandunternehmen zur Zustellung der Ware, sowie an den Steuerberater der Firma zur Erfüllung steuerrechtlicher Verpflichtungen. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister der Kunde im Bestellprozess auswählt, werden zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von der Firma beauftragte Zahlungsdienstleister weiter gegeben, bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit der Kunde dort ein Konto anlegt. In diesem Fall muss sich der Kunde im Bestellprozess mit seinen Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
6. Ihre Rechte
Dem Kunden stehen bezüglich seiner der bei der Firma Enenkel´s Raritäten e. U. gespeicherten persönlichen Daten grundsätzlich folgende Rechte zu:
- gemäß Art. 15 der DSGVO das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden und ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten
- gemäß Art.16 der DSGVO das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten oder die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
- gemäß des Art. 17 der DSGVO ein Recht auf die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten, soweit die weitere Verarbeitung nicht für Folgendes erforderlich ist:
a) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information
b) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde
c) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit
d) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke
e) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
- gemäß des Art. 18 der DSGVO ein Recht auf die Einschränkung der Verarbeitung der gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, falls:
a) die Richtigkeit dieser Daten von der betroffenen Person bestritten wird
b) die Verarbeitung unrechtmäßig ist
c) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt
d) die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat
- gemäß Art. 20 der DSGVO das Recht, die personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und sie einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.
Bei einem Verdacht, dass die Verarbeitung der Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder die datenschutzrechtlichen Ansprüche des Kunden sonst in einer Weise verletzt worden sind, können sich der Kunde bei uns oder bei der Datenschutzbehörde beschweren (Art. 77 der DSGVO).
Kontaktdaten der Firma:
Enenkel´s Raritäten e. U.
Naglern 22
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ÖSTERREICH
7. Widerspruchsrecht
Der Kunde hat gemäß Art. 21 der DSGVO das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung ihm betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Die Firma Enenkel´s Raritäten e. U. verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen , Rechte und Freiheiten der Kunden überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat Sie der Kunde das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung ihm betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Nach dem Widerspruch werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
8. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Der Kunde kann sich über den Umgang mit seinen Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
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