Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HERA Warenhandels GmbH
für den Verkauf von Holzgartenhäusern / Holzhäusern / Carports / Saunen / Gartenmöbeln / Strandkörben & Waren aller Art
§1 Preise Der vereinbarte Preis des Kaufgegenstandes gilt ab Erfüllungsort. Die Kosten für Anlieferung bzw. Montage werden zusätzlich berechnet. Nachträgliche Änderungen und Mehrleistungen infolge von Sonderwünschen des Käufers sind gesondert zu vergüten. Die angegebenen Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Änderungen des Mehrwertsteuersatzes verpflichten beide Vertragspartner zur Anpassung. Preisänderungen sind nur zulässig, wenn die Lieferung nach dem Vertrag mehr als zwölf Monate nach Vertragsabschluß erfolgen soll. Dann gilt der am Tage der Lieferung gültige Preis des Verkäufers.
§2 Lieferung Lieferfristen beginnen mit dem Vertragsabschluß. Der Verkäufer bemüht sich, die angegebenen Lieferfristen einzuhalten.
Werden unverbindliche Lieferfristen vom Verkäufer für bei ihm noch anzuliefernden Waren um zwölf Wochen bzw. bei Lagerwaren um drei Wochen überschritten, so kann der Käufer den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Verzug tritt mit Zugang der Aufforderung ein.
Der Käufer kann Ersatz des Verzugsschadens verlangen, wenn der Käufer den Verzug durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich der Anspruch auf Ersatz des Verzugsschadens auf höchstens 5 Prozent des vereinbarten Kaufpreises.
Will der Käufer bei Verzug des Verkäufers vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, muß er dem Verkäufer nach Ablauf der Fristen gemäß Absatz 2 Satz 2 eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Hat der Käufer Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung, beschränkt sich der Anspruch bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 25 Prozent des vereinbarten Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluß des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, sind Schadensersatzanprüche bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Wird dem Verkäufer, während er im Verzug ist, die Lieferung durch Zufall unmöglich, so haftet er mit den vorstehend vereinbarten Haftungsbegrenzungen. Der Verkäufer haftet nicht, wenn der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist überschritten, richten sich die Rechte des Käufers aufgrund eines eingetretenen Verzugs des Verkäufers nach den Ziffern 3 und 4.
Bei unverschuldeter Unmöglichkeit des Verkäufers oder seiner Vorlieferanten sowie bei höherer Gewalt, anderen unvorhersehbaren Hindernissen, Aufruhr, behördlichen Eingriffen, Betriebsstörungen, Arbeitskampfmaßnahmen (insbesondere Streik oder Aussperrung) und Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Baustoffe tritt Lieferverzug nicht ein.
Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers für den Käufer zumutbar sind.
§3 Abnahme Der Käufer hat den Kaufgegenstand innerhalb von acht Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige am vereinbarten Abnahmeort abzunehmen. Ist der Käufer mit der Abnahme des Kaufgegenstandes nach Zugang der Bereitstellungsanzeige 14 Tage im Rückstand und ist die Abnahme abgemacht, so kann der Verkäufer dem Käufer eine Nachfrist von zwei Wochen setzen mit der Erklärung, daß er nach Ablauf dieser Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen kann. Der Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Abnahme ernsthaft oder endgültig verweigert hat oder er offenkundig zur Zahlung des Kaufpreises nicht in der Lage ist. Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 50% des Kaufpreises einschließlich des Preises für die Anfahrt und der Montage. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.
§4 Zahlung Alle Forderungen des Verkäufers sind bei Lieferung zur Zahlung rein netto Kasse fällig. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt nur zahlungshalber. Diskont und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig ist. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es aus Ansprüchen aus diesem Kaufvertrag beruht.
§5 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel behält sich der Verkäufer das Eigentum an seinen Warenlieferungen, die nur im ordentlichen Geschäftsverkehr veräußert werden dürfen, vor. Der Käufer tritt hiermit die Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab, und zwar auch in soweit, als die Ware verarbeitet ist.
§6 Sachmängel Vertragsgegenstand sind einfache Holzgartenhäuser/Holzhäuser/Carports/Saunen aus unbehandeltem Holz. Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur allgemein das Aussehen des natürlichen Materials. Es handelt sich daher um Durchschnittsproben. Mit Rücksicht auf Schwankungen, denen das Material als Naturprodukt unterliegt, ist eine genaue Mustertreue nicht möglich. Abweichungen in der Farbe, Haarrisse, Astlöcher sowie Veränderungen in der Struktur und Farbe des Holzes gehören daher zur natürlichen Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes. Das Material wird unbehandelt und insbesondere ohne Feuchtigkeitsschutz verkauft. Daher gehört es zur natürlichen Beschaffenheit des Materials, daß es bei unsachgemäßer Behandlung durch den Käufer wie Errichtung ohne ausreichende Imprägnierung oder bei unsachgemäßer Lagerung Schäden erleidet. Zur Vermeidung von Blaufäule, Schädlingsbefall und Verziehen des Holzes ist es daher erforderlich, daß der Käufer das Holz unverzüglich dreifach imprägniert. Schäden, die auf unsachgemäße Behandlung durch den Käufer zurückzuführen sind, stellen keinen Sachmangel dar.
Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in 2 Jahren ab Übergabe des Kaufgegenstands. Hiervon abweichend gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr, wenn Vertragsgegenstand ein gebrauchter Messe- oder Musterartikel ist oder wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluß des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
Dem Käufer stehen bei Sachmängeln die gesetzlichen Ansprüche zu, mit Ausnahme des Anspruchs auf Ersatz des Mangelschadens oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gemäß § 437 Nr. 3 BGB. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
Der Käufer kann Sachmängelansprüche aufgrund einer fehlenden oder unzureichenden Montageanleitung nur geltend machen, wenn er sich zuvor mit seinem Montageproblem an den Verkäufer gewandt hat und diesem Gelegenheit zur Abhilfe durch telefonische, schriftliche oder persönliche Hilfestellung gegeben hat.
Ersetzte Teile werden Eigentum des Verkäufers.
§7 Haftung Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bestimmungen für einen Sachden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit der Schaden durch eine vom Käufer für den betreffenden Schadenfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherung) gedeckt ist, haftet der Verkäufer nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers. Für leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstands verursachte Schäden wird nicht gehaftet.
Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
Die Haftung wegen Lieferverzugs ist in § 3 abschließend geregelt.
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§8 Erfüllung und Gerichtsstand Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindungen mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Rücknahmebedingungen
Verbraucher haben das Recht, den Artikel unter den angegebenen Bedingungen zurückzugeben.
Rücknahme - Weitere Angaben:
Als Verbraucher steht Ihnen – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
- Die Frist beginnt mit Empfang der Waren, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung der Sache.
- Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache - wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre - verursacht ist. Im Übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
- Bei Widerruf erfolgt bei Produkten, deren Wert unter 40,-€ liegt, die Rücksendung der Ware auf Ihre Kosten.
Den Kaufpreis erstatten wir Ihnen selbstverständlich.
- Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
HERA Warenhandels GmbH
De-Vos-Strasse 20
D-25524 Itzehoe
e-mail: herabueromoebel@freenet.de
Fax:04821-1788120
7. Ausschluss
Das Rückgaberecht besteht entsprechend §312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
