Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) der Firma Auto Lutz
Auto Lutz
Inh.: Christoph Lutz
Schornweg 3
87679 Dösingen
§ 1 Geltungsbereich
1. Unser Ziel ist es, unseren Kunden eine Selektion hochwertiger Produkte zu den besten Einkaufskonditionen anzubieten.
2. Sämtliche Bestellungen zwischen der Firma Auto Lutz Dösingen, (Verkäufer) und unseren Kunden werden ausschließlich auf Grundlage und unter Geltung der nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen ausgeführt. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Das Angebot des Verkäufers sowie der Vertragsschluss zwischen Verkäufer und Kunde richten sich nach den in den zum Zeitpunkt des Angebotes geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay enthaltenen Regelungen (zur Zeit: in der ab 01.01.2007 gültigen Fassung) .
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
- Widerrufsbelehrung -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Auto Lutz
Inh.: Christoph Lutz
Schornweg 3
87679 Dösingen
E-Mail: auto-lutz@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Ware nach Kundenspezifikationen anfertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 4 Lieferbedingungen
1. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden durch ein namhaftes Logistikunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware geht mit Übergabe der Ware durch den Verkäufer an den Transportunternehmer auf den Kunden über.
2. Die Einhaltung einer Lieferfrist ist immer von unserer rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein eventuell vom Kunden bereits bezahlter Kaufpreis ist zurückzuerstatten.
3. Unvorhersehbare Hindernisse, wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Unfälle u.a., die eine Verzögerung der Leistung bewirken, entbinden uns von der Einhaltung eventuell vereinbarter Lieferfristen.
4. Innerhalb von Deutschland (Festland) versenden wir die Bestellung mit einem namhaften Logistikunternehmen wie z.B. UPS, GLS, Hermes oder Deutsche Post AG. Große und sperrige Güter verschicken wir per Spedition. Eine Euro-Palette, auf der die Ware geliefert wird, hat eine Fläche von 80 x 120 cm. Denken Sie gerade wenn Sie gemeinsam bestellen an diese Versandmöglichkeit. Bitte Fragen sie in diesem Fall vorab bei uns an.
Bitte beachten Sie, dass beim Versand auf Palette der Spediteur Ihnen diese nicht bis in die Wohnung bringt und dass die ausliefernde Spedition für eine schadensfreie Anlieferung haftet. Wir empfehlen daher, die Ware unbedingt im Beisein des Fahrers zu kontrollieren.
Bei zugestellten Paketen reklamieren Sie bitte zunächst direkt bei dem zustellenden Logistik-Unternehmen (beispielsweise United Parcel Service, GLS, Hermes, Deutsche Post AG,...).
5. Der Verkäufer ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teillieferungen zu leisten. Der Kunde hat in diesem Falle nur die Versandkosten zu tragen, die er im Falle einer Gesamtlieferung der bestellten Ware zu tragen hätte. Zusätzlich anfallende Kosten für Teillieferungen werden vom Verkäufer getragen.
§ 5 Preise – Zahlungsbedingungen - Fälligkeit
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden
2. Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der zusätzlich anfallende Versandkostenanteil (verauslagtes Portoentgelt und sofern anfallend Kosten für spezielle Verpackungen) wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
3. Sie können bei uns bequem auf drei Wegen zahlen:
Vorkasse:
Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag auf unser nachstehendes Konto.
Konto-Nr. 801720 bei der VR Bank Kaufbeuren (BLZ 734 600 46)
Zahlungsempfänger: Auto Lutz
Verwendungszweck: Rechnungsnummer und Kundennummer oder Auftragsnummer/Artikelnummer. Ein Versand der Ware erfolgt erst, wenn der zu zahlende Betrag auf dem Konto der Verkäuferin gutgeschrieben wurde.
Wenn im Angebot angeboten : Per Nachnahme und/oder PayPal.
4. Im Übrigen gelten die im Bestellformular näher ausgewiesenen Zahlungsbedingungen des Verkäufers.
6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns unbestritten oder anerkannt sind. Ausserdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Ist der Kunde Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
2. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt ist. Wird die Ware vor Bezahlung an Dritte weiterveräußert, tritt der Kunde schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden oder entstehenden Forderungen an uns ab, die dem Wert der von uns gelieferten Ware entsprechen. Wir nehmen diese Abtretung an.
§ 7 Mängelansprüche
1. Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB, soweit sich aus dem nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache zu verlangen. Im Falle der Mangelbeseitigung ist der Verkäufer verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
3. Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
4. Wir haften nicht für Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatz-ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sofern uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder der Übernahme einer Garantie.
§ 8 Gesamthaftung
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 7 vorgesehen ist - gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
2. Die Begrenzung nach Abs. 1 gilt auch, soweit der Besteller anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung den Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dieses auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht unter strikter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Die Daten werden nur zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung verwendet. Eine Weiterleitung der Daten erfolgt nur an mit der Abwicklung der Bestellung betraute Unternehmen (Transportunternehmen, Hausbank). Eine darüber hinaus gehende Weiterleitung der Daten des Kunden an Dritte erfolgt nicht.
§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
2. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 29 EGBGB).
§ 11 Urheberrecht
Die Seiten des Shops des Verkäufers sowie seine Bestandteile können urheberrechtlich geschützt sein. Die Verwendung, insbesondere Vervielfältigung und Nachahmung, auch auszugsweise, ist nur mit Genehmigung des Verkäufers statthaft. Die Abbildungen genießen den Schutz des § 72 UrhG.
Stand: 26. Dezember 2011
Impressum :
Auto Lutz
Christoph Lutz
Schornweg 3
87679 Dösingen
Telefon: 0151-12710612 oder 08344/9227997
Telefax: 08344/9227999
Rechtliches
Umsatzsteuer-Id-Nummer: DE 280276042
Steuer-Nr. 125/246/70532
Konto Nummer: 801720
bei der VR Bank Kaufbeuren
Bankleitzahl: 734 600 46
IBAN: DE35 7346 0046 0000 8017 20
BIC: GENODEF1KFB
Zahlungsempfänger: Auto Lutz
