Detlef Brandt Bultstr. 3 30159 hannover Deutschland Telefon:+49 15115700606 E-Mail:detlefbrandt.haj@t-online.de Steuer Nr.: 26/106/10216 Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen da ich Kleinunternehmer nach § 19 Absatz 1 UStG bin Link zur Online-Plattform der EU-Kommision zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
1.1 Die folgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) gelten fĂŒr alle GeschĂ€ftsbeziehungen zwischen dem Kunden und detlefbrandt, Detlef Brandt, Bultstr. 3, 30159 Hannover (im Folgenden: VerkĂ€ufer). MaĂgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gĂŒltige Fassung dieser AGB.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft mit dem VerkĂ€ufer zu einem Zweck abschlieĂt, der ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts mit dem VerkĂ€ufer in AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbststĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt. Eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der FĂ€higkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 7 der Allgemeinen GeschÀftsbedingungen von eBay Deutschland. Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
"§ 7 Auktionsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkĂ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist , binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkĂ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkĂ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusĂ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behĂ€lt sich vor diese Funktion in der Zukunft zu Ă€ndern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option âsofortige Bezahlungâ ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der KÀufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KÀufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkĂ€ufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkĂ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(...)
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkĂ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr den Artikel auszuhandeln.
(...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein Vertrag zwischen KĂ€ufer und VerkĂ€ufer zustande.â
2.2 weitere Informationspflichten zum Vertragsschluss
a) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom VerkÀufer auf der Handelsplattform eBay eingestellten Beschreibung des jeweiligen Produkts.
b) Das Zustandekommen des Vertrages bestimmt sich nach MaĂgabe dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unter Ziff. 2.1.
c) Vertragssprache
Der Vertragstext steht in deutscher Sprache zur VerfĂŒgung.
d) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei dem VerkĂ€ufer nicht gespeichert und kann daher von Kunden nicht beim VerkĂ€ufer abgerufen werden. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch nach Eingabe der entsprechenden eBay-Artikelnummer fĂŒr einen Zeitraum von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der Domain www.ebay.de abrufen.
e) Der Kunde hat bis zum Klicken der SchaltflĂ€che âGebot bestĂ€tigenâ im Falle des Auktions-Verfahrens oder bis zum Klicken der SchaltflĂ€che âKaufenâ im Sofort-Kaufen-Verfahren, bzw. bis zum Klicken der SchaltflĂ€che âkaufen und zahlenâ bei Nutzung des Warenkorbs, jederzeit die Möglichkeit seine Daten mittels der ĂŒblichen Tasteneingaben und Mauseingaben zu korrigieren oder den Kauf bzw. das Gebot abzubrechen. Ferner kann der Kunde durch Nutzung der Browser SchaltflĂ€che âZurĂŒckâ auf die jeweils vorherige Seite gelangen. Nach Klicken der vorbezeichneten SchaltflĂ€chen ist das jeweilige Angebot bindend und nicht mehr korrigierbar.
3. Preise und Zahlung
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. Versandkosten und inklusive weiterer Nebenkosten. Aufgrund der Inanspruchnahme der Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz kann und darf Umsatzsteuer vom VerkÀufer nicht ausgewiesen werden.
3.2 FĂŒr den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung des Vertragsschlusses gĂŒltige, angezeigte Preis.
3.3 Eine Zahlung ist mittels der im Rahmen der Artikelbeschreibung genannten Zahlungsmöglichkeiten möglich.
4. Liefer- und Leistungszeit
Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die der VerkĂ€ufer trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien den VerkĂ€ufer von der Liefer- und Leistungsverpflichtung fĂŒr die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.
5. Widerrufsbelehrung fĂŒr Verbraucher gem. Ziff. 1.3. dieser AGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrĂŒnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrÀgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂŒben, mĂŒssen Sie uns
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
Telefon: +49 15115700606
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
mittels einer eindeutigen ErklĂ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ĂŒber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafĂŒr das beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ĂŒber die AusĂŒbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieĂlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusĂ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gĂŒnstige Standardlieferung gewĂ€hlt haben), unverzĂŒglich und spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ĂŒber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FĂŒr diese RĂŒckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂŒckzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die RĂŒckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurĂŒckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurĂŒckgesandt haben, je nachdem, welches der frĂŒhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzĂŒglich und in jedem Fall spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ĂŒber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurĂŒckzusenden oder zu ĂŒbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung der Waren.
Sie mĂŒssen fĂŒr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrĂŒfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurĂŒckzufĂŒhren ist.
6. Muster- Widerrufsformular fĂŒr Verbraucher gem. Ziff. 1.3 dieser AGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂŒck.)
An
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ĂŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
...........................................
Name des/der Verbraucher(s):
...........................................
Anschrift des/der Verbraucher(s):
...........................................
...........................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s): (Nur bei Mitteilung auf Papier)
...........................................
Datum:
...........................................
_______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl des VerkÀufers, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der Logistikunternehmen Deutsche Post und DHL.
8. MĂ€ngelrĂŒge und GewĂ€hrleistung
8.1 FĂŒr VertrĂ€ge mit Verbrauchern gilt: Es geltend die gesetzlichen GewĂ€hrleistungsbestimmungen.
8.2 Ist der Kauf fĂŒr beide Teile ein HandelsgeschĂ€ft, so hat der Kunde die Ware unverzĂŒglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemĂ€Ăen GeschĂ€ftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem VerkĂ€ufer unverzĂŒglich Anzeige zu machen. UnterlĂ€sst der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Ăbrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. Die GewĂ€hrleistungsfrist fĂŒr Neuwaren betrĂ€gt bei beiderseitigen HandelsgeschĂ€ften 1 Jahr, MĂ€ngelansprĂŒche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.
9. HaftungsbeschrÀnkung
Der VerkĂ€ufer haftet grundsĂ€tzlich nur bei Vorsatz und grober FahrlĂ€ssigkeit. Der VerkĂ€ufer haftet ferner auch bei der fahrlĂ€ssigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder AnsprĂŒche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Der VerkĂ€ufer haftet ferner auch bei der fahrlĂ€ssigen Verletzung von Pflichten, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€Ăe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefĂ€hrdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmĂ€Ăig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der VerkĂ€ufer jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Der VerkĂ€ufer haftet nicht bei leicht fahrlĂ€ssiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende HaftungsbeschrĂ€nkungen gelten auch fĂŒr ErfĂŒllungsgehilfen des VerkĂ€ufers.
10. Datenschutz
Datenschutzbelehrung
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschlieĂlich im Rahmen der Bestimmungen der gĂŒltigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Nachfolgend unterrichten wir Sie ĂŒber Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und Verwendung.
10.1 Verantwortliche Stelle
Betreiber des eBay Shops und damit verantwortliche Stelle ist
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
10.2 Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck der Verarbeitung
Im Rahmen der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklĂ€rung wurden Sie bereits ĂŒber die Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck der Verwendung informiert. Die DatenschutzerklĂ€rung von eBay finden Sie unter
Personenbezogene Daten im Sinne dieser Datenschutzbestimmungen sind Einzelangaben ĂŒber Ihre persönlichen oder sachlichen VerhĂ€ltnisse. Hierzu zĂ€hlen insbesondere Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer und ggf. Ihre Adresse, soweit Sie uns Letztere bekannt gegeben haben sollten.
Eine datenschutzrechtlich notwendige Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Weitergehende Daten ĂŒber die von eBay erhobenen Daten hinaus werden von uns nicht erhoben. Sie haben im Rahmen der Registrierung bereits eingewilligt, dass eBay uns die bekannten Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung geschlossener VertrĂ€ge ĂŒbermittelt. Diese von eBay bereitgestellten Daten werden bei uns zu folgenden Zwecken gespeichert:
Die Verwendung der Daten erfolgt.
um Sie als Kunden zu identifizieren
um geschlossene VertrĂ€ge zu erfĂŒllen
um mit Ihnen im Rahmen der Vertragsabwicklung zu korrespondieren
zur Rechnungsstellung
zur Geltendmachung etwaiger weiterer AnsprĂŒche gegen Sie.
Die Einwilligung zur Verarbeitung der Daten wird im Rahmen der Registrierung und der Bestellabwicklung bei Ihnen eingeholt. Insoweit erfolgt die Datenverarbeitung aufgrund des ĂŒber eBay geschlossenen Vertrages zum Zwecke der notwendigen und angemessenen ErfĂŒllung der rechtlichen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag im Sinne des Art. 6 DSGVO.
Die im Rahmen der Vertragsabwicklung bei uns gespeicherten Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen von uns gespeichert und anschlieĂend gelöscht, es sei denn wir unterliegen aufgrund gesetzlicher Pflichten zu einer Verpflichtung zu lĂ€ngerfristigen Speicherung oder Sie haben in die darĂŒber hinausgehende Speicherung der Daten eingewilligt.
Weitere Informationen können Sie der DatenschutzerklÀrung von eBay unter oben angegebener URL entnehmen.
10.3 Weitergabe/Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, Sie haben in die Datenweitergabe/Bereitstellung eingewilligt, insoweit erfolgt eine Weitergabe an z.B. im Rahmen der Vertragsabwicklung beauftragte Logistikpartner sowie Zahlungsdienstleister, oder wir sind aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe berechtigt oder verpflichtet. Dabei kann es sich insbesondere Bereitstellung Ihrer Daten zum Zwecke von VertragsschlĂŒssen oder âerfĂŒllungen, um die Auskunftserteilung zum Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
Sollten wir Ihre Daten dann nicht bereitstellen, könnte dies fĂŒr Sie und/oder uns z.B. zur NichterfĂŒllbarkeit vertraglicher Leistungen, auĂerordentlicher KĂŒndigung des jeweiligen Vertrages, Kosten- und Schadensersatzforderungen und -ansprĂŒche (auch durch Dritte), und/oder GeldbuĂen oder gar strafrechtlichen Ahndung aus ggf. mit der Nichtbereitstellung der Daten einhergehenden GesetzesverstöĂen fĂŒhren.
Bei Zahlung unter Nutzung des Zahlungsdientleisters PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behĂ€lt sich im Rahmen bestimmter Zahlungsarten die DurchfĂŒhrung einer BonitĂ€tsauskunft vor. Das Ergebnis einer solchen BonitĂ€tsprĂŒfung im Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal um eine Entscheidung darĂŒber zu treffen, ob die gewĂŒnschte Zahlungsart angeboten werden kann. Eine solche BonitĂ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten, sog Score Werte enthalten, welche in das Ergebnis der BonitĂ€tsauskunft einflieĂen können. Diese Score Werte basieren auf wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieĂen unter anderem die Daten Ihrer Anschrift ein.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei PayPal können Sie den Informationen von PayPal zum Datenschutz entnehmen, welche Sie unter folgender URL finden.
Informationen zur Datensicherheit bei eBay können Sie der unter Ziff. 2 verlinkten DatenschutzerklÀrung von eBay entnehmen.
Wir sichern unsere Systeme durch technische und organisatorische MaĂnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, VerĂ€nderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.
10.5 Ănderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit mit Wirkung fĂŒr die Zukunft zu Ă€ndern. Eine jeweils aktuelle Version ist in unserem eBay Shop verfĂŒgbar. Bitte suchen Sie den eBay Shop regelmĂ€Ăig auf und informieren Sie sich ĂŒber die geltenden Datenschutzbestimmungen.
10.6 Ihre Rechte und Kontakte
Sie können Ihre personenbezogenen Daten z.B. jederzeit kostenlos einsehen und ggf. auch deren Berichtigung und/oder â wenn der Bestand der Datenspeicherung nicht zwecks VertragserfĂŒllung, satzungsbedingt oder gesetzlich erforderlich ist â eine Löschung und/oder auch nur Sperrung verlangen. Wir empfehlen Ihnen, vor Geltendmachung eines jedweden uns gegenĂŒber erhobenen Löschungsanspruches uns gegenĂŒber Ihre Daten ggf. selbst gesichert zu haben. Ihnen stehen ggf. auch die Rechte auf EinschrĂ€nkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie DatenĂŒbertragbarkeit zu, die sich aus den Art. 15 â 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ergeben. Soweit die Verarbeitung auf Ihrer gesonderten Einwilligung beruht, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung fĂŒr die Zukunft widerrufen.
Zu den vorgenannten Zwecken und/oder um nĂ€here Informationen hierĂŒber zu erhalten, wenden Sie sich an uns per E-Mail an die Adresse detlefbrandt.haj@t-online.de oder an unsere oben angegebenen Kontakt- und Adressdaten.
Sollten Sie Fragen, Kommentare oder Anfragen bezĂŒglich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, wenden Sie sich bitte wie bereits dargelegt an uns ĂŒber die Impressum dieser Internetseiten genannten Kontaktdaten. Falls Sie der Auffassung sein sollten, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ĂŒber/durch uns rechtswidrig erfolgt, steht Ihnen unbeschadet dessen als betroffene Person auch das Recht zu, sich gemÀà Art. 77 DSGVO bei einer der ebenfalls nach dieser Vorschrift zustĂ€ndigen Aufsichtsbehörden zu beschweren.
Ende der Datenschutzbelehrung
11. Link zur Online-Plattform der EU-Kommision zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/odr
Meine Email-Adresse: detlefbrandt.haj@t-online.de
12. Schlussbestimmungen
12.1 FĂŒr sĂ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ĂŒber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewĂ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Sollten einzelne Klauseln dieser GeschĂ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berĂŒhrt das die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Klauseln nicht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrĂŒnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrÀgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂŒben, mĂŒssen Sie uns
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
Telefon: 49 15115700606
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
mittels einer eindeutigen ErklĂ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ĂŒber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafĂŒr das beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ĂŒber die AusĂŒbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieĂlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusĂ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gĂŒnstige Standardlieferung gewĂ€hlt haben), unverzĂŒglich und spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ĂŒber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FĂŒr diese RĂŒckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂŒckzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die RĂŒckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurĂŒckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurĂŒckgesandt haben, je nachdem, welches der frĂŒhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzĂŒglich und in jedem Fall spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ĂŒber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurĂŒckzusenden oder zu ĂŒbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung der Waren.
Sie mĂŒssen fĂŒr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrĂŒfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurĂŒckzufĂŒhren ist.
Muster- Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂŒck.)
An
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ĂŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
...........................................
Name des/der Verbraucher(s):
...........................................
Anschrift des/der Verbraucher(s):
...........................................
...........................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s): (Nur bei Mitteilung auf Papier)