ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Gero Kranzbühler - zeitenlos
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Gero Kranzbühler – zeitenlos - und den Käufern, die über den eBay-Marktplatz meine Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste.
1. …
2.Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. …
10. ...
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
a.)Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
aa.) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gebe ich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Artikel ab. Dabei bestimme ich einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), in derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
bb.) Das Angebot kann durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion angenommen werden. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
cc.) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion der Höchstbietende sind.
b.)Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
aa.) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option Sofort-Kaufen gebe ich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Dabei bestimme ich einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Preis angenommen werden kann.
bb.) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgegeben haben.
cc.) Wird im Rahmen der Option Preis vorschlagen ein Gebot abgegeben, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag nur dann zustande, wenn ich das Gebot annehme. Unterbreite ich Ihnen ein Gegengebot, gilt Ihr Angebot als nicht angenommen und damit als abgelehnt. Nehmen Sie allerdings mein Gegengebot an, kommt ein Kaufvertrag zustande. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von mir nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 90 Tagen nach Kaufvertragsabschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
§ 4 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie zunächst Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich nun eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie nun korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"- Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite zurückgehen. Dort können Sie dann den Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu (siehe Widerrufsbelehrung). Im Falle des Widerrufs haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Sie müssen aber nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen schließe ich aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen meiner Erfüllungsgehilfen und meiner gesetzlichen Vertreter. Zu meinen vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin habe ich Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 8 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist mein Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Datenschutzinformation gem. Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können
(z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer).
Verantwortlich für den Datenschutz und die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO (Datenschutz – Grundverordnung) ist der im Impressum genannte
Gero Kranzbühler
Katharinenstr. 96
49078 Osnabrück
Deutschland
Tel.: 0541 258445
kranzbuehler@osnanet.de
2. Kontaktaufnahme
Sie haben die Möglichkeit mit mir per Kontaktformular oder Email in Kontakt zu treten. Die dabei erhobenen Daten (ersichtlich im Kontaktformular)
werden nur zum Zweck der Beantwortung ihrer Anfrage und der Vertragserfüllung verarbeitet und anschließend wieder gelöscht,
sofern dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten widersprechen.
3. Nutzung von Daten für Werbezwecke
Sie erhalten keine Werbung (z.B. Newsletter) von uns, daher werden zu diesem Zweck auch keine Daten erhoben.
4. Datenverarbeitung zur Bearbeitung der Bestellung
Um Bestellungen ausführen zu können arbeiten wir mit Transportunternehmen (z.B. DHL, Deutsche Post, Hermes) zusammen.
Diese erhalten von uns personenbezogene Daten (z.B. Adresse bzw. Lieferadresse) soweit dies zur Auslieferung der Ware notwendig ist.
Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut oder den Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) weiter,
sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.
Grundlage hierfür ist Artikel 1 Absatz 6 lit.b DSGVO
5. Dauer der Speicherung Ihrer Daten
Ihre Daten werden so lange gespeichert, wie es die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen) vorschreiben.
Nach Ablauf der Fristen werden die Daten gelöscht.
6. Ihre Rechte
Artikel 15 - 20 DSGVO (Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Unterrichtung, auf Datenübertragbarkeit).
Außerdem haben Sie ein Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung (Artikel 7 Abs. 3 DSGVO)
und ein Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO)
Des weiteren steht Ihnen nach Artikel 21 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen,
sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
(Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender
personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die
Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen).
7. Datenschutzerklärung von Ebay
Für alle weitergehenden Datenverarbeitungen ist Ebay als Betreiber der Plattform verantwortlich.
Informationen zum Datenschutz von Ebay finden Sie in deren Datenschutzerklärungen z.B. unter
https://pages.ebay.de/help/index/D.html
