Allgemeine GeschÀftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. MĂ€ngelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Gerichtsstand
10. Datenschutz
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der/des VerkÀufers luxurywoman2012
(nachfolgend "VerkĂ€ufer"), gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit dem VerkÀufer hinsichtlich der vom VerkÀufer auf der
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen
abschlieĂt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken
abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natĂŒrliche oder juristische
Person oder eine rechtsfÀhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschÀfts in
AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
GeschĂ€ftsbedingungen fĂŒr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
"(...) 2.Stellt ein VerkÀufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat
ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkÀufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so
steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkÀufer kann Angebote im Auktionsformat zusÀtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option
"sofortige Bezahlung" ausgewÀhlt hat, nimmt der KÀufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer
kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb
(sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der KĂ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme
erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KĂ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkÀufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkÀufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KĂ€ufer können Gebote nur zurĂŒcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten GebotsrĂŒcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der GebotsrĂŒcknahme wieder Höchstbietender ist und dem VerkĂ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkÀufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr einen
Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande."
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde fĂŒr die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende
technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des VerkÀufers gibt der Kunde zunÀchst den Betrag seines Maximalangebots
in das dafĂŒr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen
Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestĂ€tigen".
- "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren
Der Kunde erhÀlt zunÀchst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an
unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button
"Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchlÀuft dann die weiteren von eBay
vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen".
- "Sofort-Kaufen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des VerkÀufers klickt der Kunde zunÀchst auf den Button "Sofort-Kaufen" und
durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf
den Button "Kaufen".
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des VerkÀufers klickt der Kunde zunÀchst auf den Button "Preis vorschlagen"
und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde
auf den Button "Preisvorschlag senden". Der VerkÀufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort
annehmen, sofort ablehnen oder ĂŒberdenken, das heiĂt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt
der VerkÀufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem
er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der VerkÀufer den Preisvorschlag
durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite
angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen"
annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag
senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom VerkÀufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst
den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. ZusÀtzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter
Angabe der entsprechenden Artikelnummer fĂŒr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter
www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann
der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld
eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen,
ĂŒberprĂŒfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen",
"Preisvorschlag ĂŒberprĂŒfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben
auf der nachfolgenden BestĂ€tigungsseite nochmals ĂŒberprĂŒfen. Möchte er seine Eingaben
korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "ZurĂŒck"-Buttons seines Browsers auf die
eBay-Artikelseite zurĂŒckwechseln oder den Vorgang durch SchlieĂen des Browserfensters
abbrechen und die eBay-Artikelseite spĂ€ter erneut aufrufen. Die gewĂŒnschten Korrekturen können
dann wieder mittels der ĂŒblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen.
2.5 FĂŒr den Vertragsschluss steht ausschlieĂlich die deutsche Sprache zur VerfĂŒgung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsÀtzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 NĂ€here Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
VerkÀufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom VerkÀufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusÀtzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in LĂ€nder auĂerhalb der EuropĂ€ischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der VerkÀufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu
zĂ€hlen beispielsweise Kosten fĂŒr die GeldĂŒbermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
ĂberweisungsgebĂŒhren, WechselkursgebĂŒhren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B.
Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die GeldĂŒbermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land auĂerhalb der EuropĂ€ischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber
von einem Land auĂerhalb der EuropĂ€ischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur VerfĂŒgung, die auf der jeweiligen
Angebotsseite des VerkÀufers bei eBay angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fÀllig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung ĂŒber den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom
Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maĂgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den VerkĂ€ufer zurĂŒck, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trĂ€gt der Kunde die Kosten fĂŒr den erfolglosen Versand.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausĂŒbt, wenn er den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung gefĂŒhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorĂŒbergehend an der
Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VerkÀufer ihm die
Leistung eine angemessene Zeit vorher angekĂŒndigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen GrĂŒnden nicht möglich.
5.4 Es wird keine Rechnung ausgewiesen.
5.5 An Packstationen wird nicht versendet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der VerkÀufer in Vorleistung, behÀlt er sich bis zur vollstÀndigen Bezahlung des geschuldeten
Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) MĂ€ngelhaftung
Es gilt die gesetzliche MĂ€ngelhaftung.
8) Anwendbares Recht
FĂŒr sĂ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze ĂŒber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewÀhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschlieĂlicher Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der GeschĂ€ftssitz des
VerkĂ€ufers. Hat der Kunde seinen Sitz auĂerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik
Deutschland, so ist der GeschĂ€ftssitz des VerkĂ€ufers ausschlieĂlicher Gerichtsstand fĂŒr alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder AnsprĂŒche aus dem Vertrag der
beruflichen oder gewerblichen TÀtigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der VerkÀufer ist
in den vorstehenden FĂ€llen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden
anzurufen.
10) Datenschutz
10.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem VerkÀufer von sich
aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur VerfĂŒgung stellt. Die
bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung
sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
10.2 Die E-Mail Adresse wird nicht an Dritte weitergegeben.
10.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das
mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der
Ware erforderlich ist.
10.4 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf
Rechnung" via PayPal werden die Zahlungsdaten des Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung
an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg,
weitergegeben. Im Falle der Zahlungsmethode "Kauf auf Rechnung" via PayPal behÀlt sich PayPal
die DurchfĂŒhrung einer BonitĂ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitĂ€tsprĂŒfung in Bezug auf die
statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung
ĂŒber die Bereitstellung des Angebots der Zahlungsmethode "Kauf auf Rechnung". Die
BonitÀtsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte
in das Ergebnis der BonitĂ€tsauskunft einflieĂen, haben diese ihre Grundlage in einem
wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischem Verfahren, in die Berechnung der
Score-Werte flieĂen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche
Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der
DatenschutzerklÀrung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
10.5 Nach vollstĂ€ndiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit RĂŒcksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen
gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrĂŒcklich eingewilligt
hat.
10.6 Auf den eBay-Seiten des VerkĂ€ufers werden keine Plugins ĂŒber Facebook verwendet.
10.7 Auf den eBay-Seiten des VerkÀufers werden keine Plugins des
Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet.
10.8 Auf den eBay-Seiten des VerkÀufers werden keine sogenannten Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Pinterest verwendet.
10.9 Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂŒber seine gespeicherten Daten und kann sich unentgeltlich an den VerkĂ€ufer wenden.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂŒber Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
