Allgemeine GeschÀftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden AGB gelten fĂŒr alle Bestellungen, die ĂŒber eBay getĂ€tigt werden.
1. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Christiane Dietz, Blocksberg 10, 24103 Kiel
2. Zustandekommen des Vertrages
Je nach Form des gewÀhlten Angebotes kommen VertrÀge mit uns auf verschiedene Art und Weise zustande. Das Zustandekommen von VertrÀgen wird geregelt in § 6 der AGB von eBay:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
Stellt ein VerkĂ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkĂ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der VerkĂ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusĂ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behĂ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Ă€ndern.
Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option âsofortige Bezahlungâ ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
Bei Auktionen nimmt der KĂ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KĂ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KĂ€ufer wĂ€hrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.Â
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkĂ€ufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande â es sei denn, der VerkĂ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.Â
KĂ€ufer können Gebote nur zurĂŒcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĂŒcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĂŒcknahme wieder Höchstbietender ist, und dem VerkĂ€ufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der VerkĂ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr einen Artikel auszuhandeln.Â
(...)
(...)
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande.
Weiter gehende Informationen:
âBietenâ und âSofort-Kaufenâ
Das Anklicken der Funktion âSofort-Kaufenâ oder âBietenâ stellt noch keine Abgabe einer verbindlichen VertragserklĂ€rung durch Sie dar. In einem zweiten Schritt können Sie die Eingaben noch prĂŒfen und ĂŒber die âZurĂŒck-Funktionâ des von Ihnen verwendeten Internetbrowsers Ihr Angebot korrigieren oder abbrechen. Wann die VertragserklĂ€rung verbindlich abgegeben wird, ergibt sich aus der von eBay zur VerfĂŒgung gestellten MenĂŒfĂŒhrung.
PreisvorschlÀge
Sofern in unseren Angeboten eine SchaltflĂ€che âPreisvorschlag sendenâ angezeigt wird, steht es Ihnen frei, uns einen Preis fĂŒr den Artikel vorzuschlagen. Einen solchen Preisvorschlag von Ihnen können wir akzeptieren, ablehnen oder Ihnen ein Gegenangebot unterbreiten. FĂŒr den Fall, dass Sie einen Preisvorschlag abgeben, stellt dies ein verbindliches Angebot Ihrerseits zum Abschluss eines Kaufvertrages ĂŒber den jeweiligen Artikel dar. Bevor Sie einen Preisvorschlag senden können, werden Sie durch Klick auf âPreisvorschlag prĂŒfenâ in der eBay-MenĂŒfĂŒhrung auf eine Seite geleitet, auf welcher Sie den Preisvorschlag noch einmal prĂŒfen können. Erst danach können Sie mit einem Klick auf âPreisvorschlag sendenâ einen verbindlichen Preisvorschlag abgeben. Wir können diesen Preisvorschlag binnen 48 Stunden oder bis zum Angebotsende â abhĂ€ngig davon, was zuerst eintritt â zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis annehmen. Mit der Annahme unsererseits kommt ein verbindlicher Kaufvertrag ĂŒber den jeweiligen Artikel zustande. Der Preisvorschlag gilt nur fĂŒr den jeweils angebotenen Artikel.
Warenkorbfunktion
Bei einem Kauf ĂŒber die Warenkorbfunktion können Sie bis zum Vertragsschluss den Warenkorb aufrufen und Ihre Bestellung korrigieren. Nach Aufruf der Seite âWeiter zur Kaufabwicklungâ gelangen Sie zur Eingabe der Lieferadresse und Zahlungsauswahl. Sie haben dann noch die Möglichkeit, die Bestellung noch einmal zu prĂŒfen und bei Bedarf ĂŒber die âZurĂŒck-Funktionâ des Internetbrowsers zu Ă€ndern oder abzubrechen. Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag kommt erst mit Klick auf den Button âKaufen und zahlenâ zustande.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
FĂŒr den Vertragsschluss mit Ihnen steht ausschlieĂlich die deutsche Sprache zur VerfĂŒgung. Wir speichern den Vertragstext nicht. Sie können ĂŒber Ihren eBay-Account jedoch die Möglichkeit nutzen, innerhalb eines bestimmten Zeitraums unter der Rubrik âmein eBayâ Ihre letzten Bestellungen anzuschauen.
4. Zahlung/Lieferung
Ihnen stehen folgende Zahlungsarten zur VerfĂŒgung:
Vorkasse (Ăberweisung), Kreditkarte, Lastschrift, Rechnung und PayPal
FĂŒr den Fall, dass Sie mit Vorkasse zahlen, benötigen Sie einen eBay-Account. Wir ĂŒbermitteln unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Zahlungen mit Kreditkarte, Lastschrift und auf Rechnung werden von PayPal abgewickelt.
Wenn Sie ĂŒber den Onlineanbieter PayPal zahlen, mĂŒssen Sie ggf. bei diesem registriert sein und mit Ihren Zugangsdaten die Zahlungsanweisung bestĂ€tigen. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der Zahlungsabwicklung.
Wir liefern die Ware nach ZahlungsbestÀtigung durch PayPal.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstÀndigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
6. Lieferung/LieferschÀden
Sofern nicht ausdrĂŒcklich vorab anders vereinbart, liefern wir auf dem Versandweg.
FĂŒr den Fall, dass die Ware bei Ihnen mit LieferschĂ€den angeliefert wird, insbesondere fĂŒr den Fall, dass PoststĂŒcke geöffnet wurden, bitten wir Sie, solche SchĂ€den umgehend beim Zusteller zu reklamieren und unverzĂŒglich Kontakt zu uns aufzunehmen. Ihre gesetzlichen AnsprĂŒche, insbesondere ein GewĂ€hrleistungsrecht, sind hiervon zwar unberĂŒhrt, Sie helfen uns aber, unsere eigenen AnsprĂŒche gegen FrachtfĂŒhrer und Transportversicherung geltend machen zu können.
7. GewÀhrleistung/Haftung
Informationen zur MĂ€ngelhaftung: Es gilt die gesetzliche MĂ€ngelhaftung.
8. Information nach § 36 VSBG
Es ist von uns nicht beabsichtigt, an den alternativen Streitschlichtungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet.
DatenschutzerklÀrung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten (Daten) ist fĂŒr uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie
nachfolgend ausfĂŒhrlich darĂŒber informieren, welche Daten bei der Nutzung unseres Angebotes erhoben
werden und wie diese von uns verarbeitet, genutzt und in technischer und organisatorischer Hinsicht
geschĂŒtzt werden.
Der Verantwortliche im Sinne geltenden Datenschutzgesetze und sonstiger Bestimmungen, die
datenschutzrechtlichen Charakter aufweisen, ist:
Christiane Dietz, Blocksberg 10, 24103 Kiel
1. Kontaktaufnahme
Die bei einer Kontaktaufnahme ĂŒbermittelten Daten werden gespeichert, damit die Bearbeitung oder die
Kontaktaufnahme zu Ihnen möglich ist.
2. Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten, Zweck der Verwendung
Ebay hat im Rahmen Ihrer bei Ebay erfolgten Registrierung ĂŒber die Erhebung, Speicherung sowie Art
und Zweck der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten informiert.
Sie haben gegenĂŒber Ebay eingewilligt, dass Ebay zum Zwecke der Vertragsabwicklung Ihre
personenbezogenen Daten an uns ĂŒbermittelt. Wir speichern und verwenden diese Daten zur allgemeinen
Korrespondenz mit Ihnen, zur Rechnungserstellung und Abwicklung der geschlossenen VertrÀge sowie
ggfls. zur Abwicklung von HaftungsansprĂŒchen und/oder zur Geltendmachung etwaiger AnsprĂŒche gegen
Sie als Vertragspartner.
Wir verarbeiten und speichern personenbezogene Daten von Ihnen nur so lange, wie dies zum Erreichen
des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung darĂŒber hinaus kann dann erfolgen, wenn dies
durch den europÀischen oder nationalen Gesetzgeber in Verordnungen, Gesetzen und sonstigen
Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde.
Bei Ablauf einer Speicherfrist oder wenn der Zweck der Speicherung entfÀllt, werden die
personenbezogenen Daten routinemĂ€Ăig gesperrt oder gelöscht.
3. Weitergabe an Dritte.
Die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur zur Abwicklung des Kaufvertrages.
Wir werden den gespeicherten Vornamen und Nachnamen, optional Ihren Firmennamen, Ihre Adresse,
Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie von Ihnen mitgeteilte Kommentare und Besonderheiten, - etwa
einen gewĂŒnschten Lieferzeitpunkt - an das Versandunternehmen weitergeben, damit die Lieferung
erfolgen kann. Die von Ihnen angegebenen Zahlungsdaten geben wir an den jeweiligen
Zahlungsdienstleister zur Abwicklung der Kaufpreiszahlung bzw. bei Erstattungen im Falle einer
RĂŒckabwicklung weiter.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt ansonsten nur, soweit wir ausdrĂŒcklich darauf hinweisen
oder sofern eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.
4. Datensicherheit
Zur Datensicherheit nutzen wir technische und organisatorische SicherheitsmaĂnahmen, um Ihre Daten
gegen zufÀllige oder vorsÀtzliche Manipulation wie Verlust, Zerstörung oder den Angriff unberechtigter
Personen zu schĂŒtzen.
Unsere SicherheitsmaĂnahmen orientieren sich dabei an den fortlaufend verbesserten technologischen
Entwicklungen.
5. Ihnen stehen folgende Rechte gegenĂŒber uns als Verantwortlichen im Sinne der
Datenverarbeitung zu:
Sie können jederzeit Auskunft ĂŒber Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.
Weiter haben Sie Rechte auf Berichtigung, Sperrung oder sofern eine Datenspeicherung nicht
vorgeschrieben oder zur GeschÀftsabwicklung notwendig ist auch auf Löschung Ihrer personenbezogenen
Daten gemÀà Art. 15,16,17 und 18 DSGVO.
Ferner haben Sie ein Recht auf Widerspruch gemÀà Art. 21 DSGVO.
Sie können also jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
Widerspruch einlegen. FĂŒr den Fall, dass sie Widerspruch gegen die Datenverarbeitung einlegen, werden
wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten. Dies gilt nicht fĂŒr den Fall, dass zwingende
berechtigte GrĂŒnde fĂŒr die Verarbeitung nachgewiesen werden können, die ihre Interessen Rechte und
Freiheiten ĂŒberwiegen oder die Verarbeitung ist zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von
RechtsansprĂŒchen erforderlich ist.
FĂŒr den Fall, dass wir Ihre personenbezogenen Daten fĂŒr Werbung nutzen, können Sie jederzeit
Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einlegen.
Den Widerspruch können Sie formlos an uns richten.
Weiter haben Sie ein Recht auf DatenĂŒbertragbarkeit gemÀà Art. 20 DSGVO.
Beim Auskunftsrecht und Löschungsrecht können EinschrÀnkungen aus anderen Datenschutzgesetzen
gelten.
Weiter haben Sie ein Beschwerderecht gemÀà Art. 77 DSGVO gegenĂŒber der zustĂ€ndigen
Aufsichtsbehörde.
Erteilte Einwilligungen können Sie jederzeit widerrufen oder Ă€ndern. Die Ănderung/der Widerruf der
Einwilligung gilt fĂŒr die Zukunft.
6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Sofern fĂŒr die VerarbeitungsvorgĂ€nge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person
eingeholt wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutzgrundverordnung als Rechtsgrundlage.
Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutzgrundverordnung ist Rechtsgrundlage fĂŒr die Verarbeitung von
personenbezogenen Daten, die zur ErfĂŒllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene
Person ist, erforderlich sind.
Das gilt auch fĂŒr die VerarbeitungsvorgĂ€nge, die zur DurchfĂŒhrung vorvertraglicher MaĂnahmen
erforderlich sind.
Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten fĂŒr die ErfĂŒllung einer rechtlichen Verpflichtung
erforderlich ist, denen wir unterliegen, dienen die Art. 6 Abs. 1 lit. c Datenschutzgrundverordnung als
Rechtsgrundlage.
Wenn lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natĂŒrlichen Person eine
Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, ist Art. 6 Abs. 1
Datenschutzgrundverordnung die Rechtsgrundlage.
Wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines
Dritten erforderlich ist und Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten das erstgenannte Interesse
nicht ĂŒberwiegen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f Datenschutzgrundverordnung Rechtsgrundlage fĂŒr die
Verarbeitung. Das berechtigte Interesse von uns liegt in der DurchfĂŒhrung unserer GeschĂ€ftstĂ€tigkeit.
7. Dauer und Speicherung personenbezogener Daten
Wir speichern personenbezogene Daten fĂŒr die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.
Nach Ablauf der gesetzlichen Offenbarungsfristen erfolgt eine routinemĂ€Ăige Löschung der Daten, sofern
nicht eine Erforderlichkeit fĂŒr die Vertragsanbahnung oder die VertragserfĂŒllung besteht.
8. Automatische Entscheidungsfindung
Wir nutzen keine automatisierte Entscheidungsfindung im Sinne des Art. 22 DSGVO zur BegrĂŒndung und
DurchfĂŒhrung der vertraglichen Beziehung zu unseren Kunden.
Geltung der Ebay-DatenschutzerklÀrung
Im Ăbrigen gilt die DatenschutzerklĂ€rung von Ebay. HierĂŒber können Sie sich direkt bei Ebay informieren:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
