Allgemeine GeschÀftsbedingungen, Kundeninformationen, DatenschutzerklÀrung und Hinweise zur Entsorgung von Batterien
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und IdentitÀt des VerkÀufers
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge zwischen mir, nĂ€mlich
Genie Mobile Zone
Emmanuel Ofobeze
Eingang B
Am Kronberger Hang 3
65824 Schwalbach am Taunus
Deutschland
Telefon: 017676447003
E-Mail: ebay2@g-mobile24.de
als VerkĂ€ufer, und Ihnen als KĂ€ufer ĂŒber den Verkauf und die Lieferung der von mir ĂŒber die Internetplattform eBay angebotenen Artikel.
§ 2 Verbraucher und Unternehmer
(1) Meine Angebote richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
(2) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natĂŒrliche Person, die den Vertrag mit mir zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer in diesem Sinne ist eine natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit mir in AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt.
§ 3 Vereinbarungen und Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
(1) Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss fĂŒhren, der Vertragsschluss selbst und die Berichtigungsmöglichkeiten erfolgen nach MaĂgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Wird ein Artikel von mir bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FĂŒr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB. Ein Link zu den eBay-AGB findet sich auf jeder eBay-Seite unten.
In den eBay-AGB ist der Vertragsschluss abhÀngig vom jeweiligen Format des Angebots wie folgt geregelt:
"§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss (...)
2. Stellt ein VerkĂ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkĂ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkĂ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusĂ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behĂ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Ă€ndern. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der KÀufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KÀufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkĂ€ufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkĂ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KĂ€ufer können Gebote nur zurĂŒcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĂŒcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĂŒcknahme wieder Höchstbietender ist und dem VerkĂ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkĂ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande."
(4) Kauf ĂŒber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Durch das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflĂ€chen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" wird von Ihnen noch keine verbindliche VertragserklĂ€rung abgegeben. Auch danach haben Sie die Möglichkeit, die von Ihnen gemachten Angaben zu ĂŒberprĂŒfen und ĂŒber die "ZurĂŒck"-Funktion Ihres Internetbrowsers zu berichtigen oder den Kauf abzubrechen. Diese Möglichkeit besteht erst dann nicht mehr, wenn Sie eine verbindliche VertragserklĂ€rung abgegeben haben. Durch welche Handlung Sie bei DurchfĂŒhrung eines Kaufes eine verbindliche VertragserklĂ€rung abgeben und der Vertrag zustande kommt, ergibt sich aus der MenĂŒfĂŒhrung von eBay.
(5) Kauf ĂŒber den Warenkorb
Soweit ein Kauf ĂŒber den Warenkorb angeboten wird, legen Sie die zum Kauf beabsichtigte Ware im "Warenkorb" ab, indem Sie die auf der Artikelseite enthaltene SchaltflĂ€che "In den Warenkorb" anklicken. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Ferner können Sie ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Ănderungen vornehmen. Nachdem Sie die Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" aufgerufen und Lieferadresse eingegeben sowie Zahlungsart ausgewĂ€hlt haben, werden Ihnen abschlieĂend sĂ€mtliche Bestelldaten auf der BestellĂŒbersichtsseite nochmals angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal" auswĂ€hlen, werden Sie zunĂ€chst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefĂŒhrt. Nachdem Sie sich bei PayPal erfolgreich angemeldet haben, werden Sie auf die BestellĂŒbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Bevor Sie die Bestellung absenden, haben Sie hier die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern â dies auch ĂŒber die "ZurĂŒck"-Funktion Ihres Internetbrowsers â oder den Kauf abzubrechen.
Wenn Sie die SchaltflÀche "Kaufen und zahlen" anklicken, erklÀren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes. Hierdurch kommt der Kaufvertrag zustande.
(6) Kauf ĂŒber die Funktion "Preisvorschlag"
Soweit die Funktion "Preisvorschlag" angeboten wird, haben Sie hierbei die Möglichkeit, mir ein Gegenangebot zu unterbreiten. Dies geschieht, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag ĂŒberprĂŒfen" anwĂ€hlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag senden" bestĂ€tigen. Dies stellt ein verbindliches Angebot dar. An den mir ĂŒbermittelten Preisvorschlag sind Sie zwei Tage gebunden. Wenn ich Ihren Preisvorschlag annehme, kommt der Kaufvertrag zustande.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung sĂ€mtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie sind daher verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen mir gegenĂŒber angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist, also insbesondere nicht z.B. durch SPAM-Filter blockiert wird.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes und Sprache des Vertrages
(1) Der vollstĂ€ndige Vertragstext wird nicht von mir gespeichert. Bevor Sie die Bestellung absenden, können Sie die Vertragsdaten ĂŒber die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nachdem Ihre Bestellung bei mir eingegangen ist, werden die Bestelldaten, die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen einschlieĂlich der bei FernabsatzvertrĂ€gen gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nochmals per E-Mail an Sie ĂŒbermittelt.
(2) Die fĂŒr den Vertragsschluss zur VerfĂŒgung stehende Sprache ist deutsch.
§ 5 Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Angebote.
§ 6 Preise, Versandkosten, RĂŒcksendekosten im Falle des Widerrufs sowie Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den jeweiligen Artikelseiten genannten von Ihnen zu zahlenden Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Bei jeder Bestellung fallen zusĂ€tzlich Versandkosten an. Sie sind ĂŒber eine entsprechend bezeichnete SchaltflĂ€che in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusĂ€tzlich zu tragen, soweit nicht die kostenlose Lieferung zugesagt ist.
(3) Im Falle des Widerrufs tragen Sie die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung der Waren.
(4) Die zur VerfĂŒgung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgefĂŒhrt.
(5) Soweit dies bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben ist, ist der von Ihnen zu zahlende Kaufpreis sofort zur Zahlung fÀllig.
(6) Soweit ein Kauf auf Rechnung ĂŒber PayPal erfolgt, trete ich meine gegen Sie gerichtete Forderung in vollem Umfang sowie unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A. unter Verwendung der ĂŒbermittelten Daten vor Annahme der Abtretung eine BonitĂ€tsprĂŒfung durchfĂŒhrt. Ich behalte mir das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der BonitĂ€tsprĂŒfung diese Zahlungsart zu verweigern. In der eBay-Kaufabwicklung werden Sie hierĂŒber informiert. Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung ĂŒber PayPal nimmt die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist betrĂ€gt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 7 Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie ggf. bestehende LieferbeschrĂ€nkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von drei bis fĂŒnf Tagen nach Vertragsschluss, bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
§ 8 GewÀhrleistung
Es bestehen die gesetzlichen MĂ€ngelhaftungsrechte fĂŒr die Waren.
§ 9 Garantien
Auf den jeweiligen Artikelseiten und auf besonderen Informationsseiten im eBay-Shop finden Sie Informationen zu gegebenenfalls zusÀtzlich bestehenden Garantien und deren genaue Bedingungen.
§ 10 Streitbeilegung / OS-Plattform
(1) Die EuropĂ€ische Kommission bietet fĂŒr Verbraucher eine Plattform zur auĂergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem ĂŒber elektronischen GeschĂ€ftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann.
(2) Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
DatenschutzerklÀrung
Nachstehend erhalten Sie Informationen zum Datenschutz. Bei Nutzung meiner eBay-Seiten werden Ihre personenbezogenen Daten (Einzelangaben ĂŒber Ihre persönlichen oder sachlichen VerhĂ€ltnisse) wie folgt erhoben und verwendet.
Anonyme Nutzung
Wenn Sie meine eBay-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, werden in diesem Zusammenhang keine personenbezogenen Daten von Ihnen gespeichert.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten von Ihnen werden nur in dem von Ihnen zur VerfĂŒgung gestellten Umfang erhoben.
Ihre personenbezogenen Daten werden zur ErfĂŒllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen verarbeitet und genutzt.
Nachdem der Vertrag vollstĂ€ndig abgewickelt ist, werden Ihre personenbezogenen Daten zunĂ€chst nach MaĂgabe der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, es sei denn, Sie haben einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zugestimmt.
Weitergabe personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte weitergegeben, soweit dies zur Abwicklung des VertragsverhĂ€ltnisses erforderlich ist. DarĂŒber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrĂŒckliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung ĂŒber PayPal
Wenn Sie ĂŒber die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung ĂŒber PayPal" bezahlen, wird die Forderung an PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal") abgetreten. Ihre personenbezogenen Daten werden von eBay an PayPal ĂŒbermittelt, soweit dies zur Abwicklung der Zahlung erforderlich ist.
Zum Zwecke der eigenen BonitĂ€tsprĂŒfung werden von PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien ĂŒbermittelt. Die Wirtschaftsauskunfteien ĂŒbermitteln PayPal AuskĂŒnfte sowie gegebenenfalls BonitĂ€tsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score-Werte), bei deren Berechnung u.a. Anschriftendaten berĂŒcksichtigt werden.
Mit der Auswahl der vorgenannten Zahlungsart erklĂ€ren Sie sich mit der Ăbermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an PayPal sowie der DurchfĂŒhrung von BonitĂ€tsprĂŒfungen durch PayPal bzw. durch von PayPal zu bestimmende Wirtschaftsauskunfteien einverstanden. NĂ€here Einzelheiten Informationen hierzu und zu den eingesetzten Wirtschaftsauskunfteien ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen von PayPal, abrufbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂŒber Ihre bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten und ggf. das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenn Sie Ihre Einwilligung zum Speichern und Verarbeiten Ihrer Daten gegeben haben, können Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung fĂŒr die Zukunft widerrufen.
Hinweise zur Entsorgung von Batterien
Ich bin gesetzlich verpflichtet, Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von GerÀten, die Batterien enthalten, auf folgendes hinzuweisen:
Nach Gebrauch können Sie Batterien, die ich im Sortiment fĂŒhre oder gefĂŒhrt habe, unentgeltlich an mich zurĂŒckgeben.
Sie sind als Endnutzer zur RĂŒckgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten MĂŒlltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den HausmĂŒll gegeben werden darf.
Hg = Batterie enthÀlt mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = Batterie enthÀlt mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb = Batterie enthÀlt mehr als 0,004 Masseprozent Blei
