ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen der APM GmbH, Elisabethstr. 24, 02826 Görlitz – nachfolgend Verkäufer genannt – und ihren Kunden, die den Verkauf von Waren über die Internetplattform eBay betreffen. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers keine Anwendung.
2. Vertragsschluss
2.1 eBay-AGB
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste in der jeweils geltenden Fassung; abrufbar durch Anklicken des Links eBay-AGB in der Fußzeile.
2.2 Sofort-Kaufen, sofortige Bezahlung, Warenkorb, als Gast bestellen
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und anschließendes Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ nimmt der Kunde das Angebot an. Über das Zustandekommen des Vertrags wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
Sofern der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ verwendet, nimmt der Kunde das Angebot erst durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt (Schaltflächen „In den Warenkorb“ und „weiter zur Kaufabwicklung“) und den nachfolgenden Zahlungsvorgang durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ abschließt.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
Der Kunde kann ein Angebot auch durch Anklicken der Schaltflächen „Sofort-Kaufen“ und „Als Gast bestellen“, Eingabe seiner Daten und Abschluss des nachfolgenden Zahlungsvorgangs durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ annehmen.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
2.3 Startpreis-Auktion
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt ein bedingtes Angebot zum Vertragsschluss dar. Durch Eingabe des Maximalangebotes im Eingabefeld, Anklicken der Schaltfläche „Bieten“ und anschließendes Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ nimmt der Kunde das Angebot an. Der Vertrag kommt zustande, falls während der Auktionsdauer das Angebot des Kunden nicht durch andere Nutzer überboten und ein eventuell vom Verkäufer vorgegebener Mindestpreis erreicht wurde. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück” in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
2.4 Preis-Vorschlagen-Option
Sofort-Kaufen-Auktionen können vom Verkäufer mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen werden. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Preis vorschlagen“ kann der Kunde im Eingabefeld einen Preisvorschlag eingeben und durch Anklicken der Schaltflächen „Preisvorschlag überprüfen“ und anschließend „Preisvorschlag senden“ dem Verkäufer unterbreiten. Ein Vertrag kommt zustande, falls der Verkäufer den vorgeschlagenen Preis annimmt. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Vorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ ist keine Korrektur mehr möglich.
2.5 Vorrang der eBay-AGB
Im Zweifel richtet sich der Vertragsschluss nach den im Punkt 2.1 genannten eBay-ABG.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach dem Vertragsschluss nicht und macht ihn dem Kunden nicht erneut zugänglich.
4. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
5. Streitbeilegungsverfahren
Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
6. Kosten der Rücksendung
Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
8. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9. Wertersatz bei Ausübung des Widerrufsrechts
Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so muss er für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
10. Ergänzende Regelungen für Unternehmer
10.1 Anwendungsbereich
Tritt der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB auf, so gelten abweichend und ergänzend die Bestimmungen der Ziffern 10.2 bis 10.4.
10.2 Widerrufsrecht
Dem Unternehmer steht kein Widerrufsrecht zu.
10.3 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der Kaufsache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
10.4 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Görlitz.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
1. Datenschutz bei eBay
Die Datenschutzerklärung von eBay finden Sie unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
2. Datenschutz durch den Verkäufer
Der Verkäufer verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden im Einklang mit dem deutschen Datenschutzrecht. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich insoweit erhoben und verwendet, als dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse). Zur Vertragsabwicklung ist regelmäßig die Weitergabe des Namens, Vornamens und der Anschrift des Kunden an den Lieferunternehmer erforderlich. Darüber hinaus werden ohne gesetzliche Grundlage oder ausdrücklicher Einwilligung des Kunden seine Daten nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten des Kunden werden nach Ablauf der durch steuer- und handelsrechtliche Vorschriften vorgegebenen Fristen gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich der weiteren Verwendung zustimmt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner Daten. Diesbezügliche Verlangen sind an den Verkäufer zu richten (APM GmbH, Elisabethstr. 24, 02826 Görlitz, E-Mail: ebay@apm-gmbh.eu).
Ende der Datenschutzerklärung
