Allgemeine Geschäftsbedingungen für eBay
(mit gesetzlichen Verbraucherinformationen)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Sogood International GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay darge-stellten Waren und/oder Leitungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB, Kaufmann).
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:
Sogood International GmbH, Geschäftsführer: Shaoyan Huang,
Karl-Benz-Straße 1
63128 Dietzenbach
Telefon: +49 6074 6980033
Telefax: +49 6074 9187221
E-Mail: info@sogood.de
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werk-tags außer mittwochs von 10:00 bis 13:00 Uhr und von 15:00 bis 18:00 Uhr sowie mittwochs von 10:00 bis 14:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 6074 6980033 sowie per eMail unter info@sogood.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann vom Kunden innerhalb der vom Verkäufer bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebots-dauer ein höheres Gebot abgibt. Im Rahmen von Festpreisangeboten oder Auktionen mit „Sofort-Kaufen“-Option kann der Kunde Angebote für mehrere Artikel auch dadurch anneh-men, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nach-folgenden Zahlungsvorgang abschließt. Darüber hinaus kann der Kunde dem Verkäufer durch Nutzung der Funktion „Preisvorschlag“ (sofern verfügbar) ein verbindliches Gegenan-gebot unterbreiten.
3.2 Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vor-zeitiger Beendigung des Angebots zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietendem zu-stande. Bei Artikeln, die mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfüh-rung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt auch zustande, wenn der Verkäufer einen Preisvorschlag des Kunden annimmt oder der Kunde einen Gegenvorschlag des Verkäufers annimmt.
3.3 Detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB. (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#auktion)
4. Preise und Versandkosten
4.1 Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen sind die auf der Artikelseite ausdrücklich aus-gewiesenen Versandkosten zu zahlen.
4.3 Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an.
5. Lieferung
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kun-den angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher ange-kündigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich.
5.4 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
6. Zahlung
6.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: Zahlung über das PayPal, per Lastschrift, mit Kreditkarte, Vorkasse-Überweisung oder Barzahlung bei Abholung.
Paypal:
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A). Um Paypal nutzen zu können, müssen Sie ggf. bei PayPal registriert sein und ein Kundenkonto erstellen, auf dem Ihre Bank- oder Kreditkarteninformationen hinterlegt werden. Nach Legitimation mit den Zugangsdaten können Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Ihr PayPal-Konto wird mit dem entsprechenden Betrag belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang oder unter www.paypal.de.
Lastschrift:
Ihre Kontodaten werden an PayPal weitergeleitet für die Zahlungsabwicklung. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, benötigen Sie kein PayPal-Konto.
Kreditkarte:
Ihre Kreditkartendaten werden an PayPal weitergeleitet für die Zahlungsabwicklung. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, benötigen Sie kein PayPal-Konto.
Vorkasse-Überweisung:
Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluß fällig. In diesem Fall bekommt der Kunde die Bankverbindung des Verkäufers in der Bestellbestätigung mitgeteilt.
Barzahlung bei Abholung:
Wenn die Artikel nach telefonischer Vorankündigung selbst abgeholt werden, ist auch die Barzahlung möglich.
Weitere Zahlungsmöglichkeiten sind gegebenenfalls bei einzelnen Produkten gemäß der jeweiligen Produktdarstellung möglich.
6.2 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: Zahlung über das Zahlungssys-tem PayPal oder Vorkasse.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Einzelheiten ggf. bei der jeweiligen Produktbeschreibung.
6.3 Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. In diesem Fall bekommt der Kunde die Bankverbindung des Verkäufers in der Bestellbestätigung mit-geteilt.
6.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
7.2 Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend von Ziffer 7.1 folgendes:
7.2.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle künftigen Lieferungen, und zwar auch für den Fall, dass sich der Verkäufer nicht stets ausdrücklich darauf beruft. Für den Fall, dass sich der Unternehmer vertragswidrig verhält, ist der Verkäu-fer dazu berechtigt, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen.
7.2.2 Der Unternehmer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware so lange pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum auf ihn übergegangen ist.
7.2.3 Der Unternehmer ist dazu befugt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Die Forderungen des Unternehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt dieser bereits hiermit an den Verkäufer ab, und zwar in Höhe des Rech-nungs-Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) der Forderung des Verkäufers. Die Abtre-tung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterver-kauft worden ist. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtre-tung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Unter-nehmer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Verzug gerät oder Zahlungseinstellung vorliegt.
7.2.4 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Unternehmers frei zu geben, soweit ihr Wert die zu sichernde Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
8.0 „Ziffer 8.0 frei“
9. Mängelhaftung, Gewährleistung
9.1 Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend von Ziffer 9.1 folgendes:
9.2.1 Mängelansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekom-men ist.
9.2.2 Soweit der Unternehmer Nacherfüllung wegen eines Sachmangels verlangt, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.
9.2.2 Soweit der Verkäufer im Rahmen der Nacherfüllung eine Ersatzlieferung vornimmt, ist dies ohne weitere Anhaltspunkte nicht als Anerkenntnis des Nacherfüllungsanspruchs zu werten. Die Ersatzlieferung erfolgt grundsätzlich aus Kulanz.
9.2.3 Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Unternehmer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ein-schließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Soweit dem Verkäufer keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
9.2.4 Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie eine Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Unter-nehmer regelmäßig vertraut) verletzt, jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragsty-pischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
9.2.5 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Ge-sundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaf-tungsgesetz.
9.2.6 Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
9.2.7 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahr-übergang.
9.2.8 Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
10. Datenschutz
Der Verkäufer verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Verkäufer die Zahlungsdaten ggf. an dessen Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Wenn sich der Kunde für die Zusendung des Newsletters entscheidet, erteilt er folgende Einwilligung:
„Ich möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt.“
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Für nähere Einzelheiten zum Datenschutz bei eBay wenden Sie sich bitte an den Plattform-betreiber selbst unter www.ebay.de.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Hr. Shaoyan Huang, Sogood International GmbH, Karl-Benz-Straße 1, 63128 Dietzenbach
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Ge-richt an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.0 Streitbeilegung
Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Weitere Informationen
Bestellvorgang
Wenn Sie den gewünschten Artikel gefunden haben, geben Sie ein Gebot ab oder erwerben Sie den Artikel direkt per „Sofort-Kaufen“. Auf der Artikelseite sehen Sie, welche Kaufoptio-nen Ihnen zur Verfügung stehen. Wenn Sie bieten und bei Auktionsende der Höchstbietende sind, sind Sie wie bei einem „Sofort-Kauf“ verpflichtet, den Artikel zu bezahlen. eBay wird Sie mit verschiedenen Hinweisen durch diesen Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Ver-bindlichkeit des Betätigens bestimmter Schaltflächen nochmals gesondert hinweisen. Vor Ihrem verbindlichen Kauf können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Nachdem Sie den Zuschlag für einen Artikel erhalten oder ihn per „Sofort-Kaufen“ direkt erworben haben, erhalten Sie eine E-Mail von uns mit Informationen zu den Zahlungsmodalitäten.
Nutzung der Warenkorb-Funktion
Sie können den gewünschten Artikel auch mittels des Buttons „In den Warenkorb“ unver-bindlich in ihren Warenkorb legen. Dort können Sie die gewünschte Stückzahl ändern oder den Artikel mittels „Entfernen“ aus dem Warenkorb löschen. Wenn Sie die Artikel im Waren-korb kaufen möchten, klicken Sie auf den Button „Weiter zur Kaufabwicklung“. eBay führt Sie sodann im Bestellprozess weiter. Ihre Bestellung wird beim Anklicken des Buttons „Kaufen und zahlen“ verbindlich. Den Bestellvorgang können Sie auch durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Ange-botsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeit-raums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
Stand: 11.01.2016
